„Freitag um eins, macht jeder seins?“ – Über die die Tatenlosigkeit der Thüringer Landtagsfraktionen
Neujahrsempfang der FDP im Hotel Schwarzer Bar in Jena – Foto © FDP Thüringen
Freitag um eins, macht jeder seins? Weit gefehlt, bei der Landtagssitzung in dieser Woche war sogar schon Donnerstag um 15 Uhr Schicht im Schacht. Die Abgeordneten der fünf Fraktionen hatten sich schlichtweg nichts mehr zu sagen. „Dabei ist es ja nicht so, dass es nichts zu tun gäbe“, stellt die FDP-Landesvorsitzende Franka Hitzing fest. „Im Gegenteil – wichtige Dinge, wie beispielsweise der Landeshaushalt, warten auf die Verabschiedung und wichtige Impulse für den Freistaat.“
In der vergangenen Legislaturperiode, habe es so etwas nie gegeben, stellt die ehemalige Landtagsvizepräsidentin unter Verweis auf zahlreiche Initiativen und Gesetzesentwürfe aus den Reihen der drei Oppositionsfraktionen, fest. In der Regierung angekommen, scheinen sich Linke und Grüne nicht mehr daran zu erinnern bzw. wollen sich nicht mehr daran erinnern und auch der CDU fällt nichts anderes ein, als einen alten FDP-Antrag zur Ausbildungsförderung zu recyceln, kritisiert Hitzing. „Es ist an der Zeit, dass die fünf Landtagsfraktionen, ihre Arbeit als gewählte Volksvertreter ernst nehmen und ihre parlamentarische Verantwortung übernehmen.“, so Hitzing abschließend.
Verfasst von: Redaktion
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