„Abstimmung über den BÜRGERHAUSHALT 2015“: Dieses Jahr geht es der Stadt Jena um die Bürgerbeteiligung in unserer Stadt
Die Broschüre zum Bürgerhaushalt 2015 – Foto © MediaPool Jena
(JEZT / STADT JENA) – Ab sofort und noch bis zum 30. Juni 2015 läuft das neue Beteiligungsverfahren zum Bürgerhaushalt. Diesjähriges Thema ist die „Bürgerbeteiligung in Jena“.
Neben der repräsentativen Befragung, zu der vielen Tausend Jenaer Haushalten die Originalbröschüre in Papierform (siehe Foto) zugeschickt wurde bzw. noch zugeschickt werden wird, ist auch eine Online-Abstimmung möglich und zwar HIER auf der Homepage der Stadt Jena.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir laden Sie herzlich ein, sich am Bürgerhaushalt der Stadt Jena zu beteiligen.
In diesem Jahr geht es um das aktuelle und wichtige Thema Bürgerbeteiligung. Das dazu vom Stadtrat im Oktober 2014 einstimmig beschlossene Konzept sieht vor, Leitlinien zur Bürgerbeteiligung und eine Bürgerbeteiligungssatzung für Jena zu erarbeiten.
Die Bürgerbefragungen der letzten Jahre, beispielsweise zur Kulturkonzeption oder zum Sportentwicklungsplan, waren bereits gute Ansätze, den Beteiligungsgedanken mit Leben zu erfüllen. Mit der Lokalen Agenda 21 und dem Bürgerhaushalt hat Jena zudem schon seit Längerem bewährte Formate, die darauf abzielen, die Einwohner noch mehr in das politische Geschehen einzubinden.
Bürgerbeteiligung soll als fester Bestandteil des Verwaltungshandelns weiter ausgebaut werden. Die dabei bisher schon genutzten und über den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinausgehenden Instrumente sollen erweitert und in einen kontinuierlichen Prozess überführt werden. Gemeinsam mit den Akteuren aus Politik, Vereinen, Wirtschaft und Gesellschaft wollen wir zusammentragen, wie gute und effiziente Bürgerbeteiligung in Jena aussehen kann. Welche Regeln braucht es dazu? In welchen Gestaltungsspielräumen, in welcher Organisationsstruktur und mit welchen Verfahren soll dies gelebt werden? Wie verbindlich sind Ergebnisse aus Bürgerbeteiligungsverfahren zu behandeln und umzusetzen? Die Broschüre zum Bürgerhaushalt bietet dazu eine Vielfalt an detaillierten Informationen.
Neben der repräsentativen Umfrage durch die 15.000 versendeten Broschüren besteht bis 30. Juni 2015 die Möglichkeit, online an der Abstimmung teilzunehmen. Somit kann jeder Einwohner unserer Stadt seine Meinung einbringen. Bitte machen Sie davon rege Gebrauch.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und sind gespannt auf die Ergebnisse!
Dr. Albrecht Schröter Dörthe Knips und Frank Cebulla
Oberbürgermeister Sprecherin und Sprecher der AG Bürgerhaushalt
Verfasst von: Redaktion
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