»JENA VOR EINEM JAHR« – Machtpolitik anstatt Zeichen des guten Willens zum Start des neuen Stadtrats
Können Sie sich noch daran erinnern, was genau vor einem Jahr in Jena los war? Nein? – Gut, wir helfen Ihren Gedanken ein wenig auf die Sprünge. Am 19.06.2014 meldeten wir die folgende Geschichte:
In der gestrigen konstituierenden Sitzung des Jenaer Stadtrats wurde der LINKE-Politiker Jens Thomas zum neuen Vorsitzenden gewählt. Außerdem wurde ein Antrag behandelt, die Ende letzten Jahres von der damaligen Koalition CDU, SPD und Bündnis’90/GRÜNE zu Ungunsten kleinerer Parteien veränderte Geschäftsordnung des Stadtrats wieder gerade zu rücken.
In namentlicher Abstimmung wurde er mit 24 zu 18 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Dies entspricht genau dem Machtverhältnis der alten (und wohl auch neuen) Koalition von SPD, CDU und Bündnis’90/GRÜNE im Stadtrat. Dabei war es interessant, mit welchen Argumenten die Debatte geführt wurde. Dr. Jörg Vogel von der SPD wollte die Abstimmung verhindern, weil „dies nicht… [HIER KÖNNEN SIE DEN GANZEN ARTIKEL NOCH EINMAL LESEN!]
Verfasst von: Redaktion
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