„400 MegaBit“: Start des super-schnellen Internets in Jena – Der Freistaat Thüringen forciert Ausbau des schnellen Internets
(JEZT / FREISTAAT THÜRINGEN) – Thüringens Wirtschaftsstaatssekretär Georg Maier hat das Ziel einer flächendeckenden Versorgung Thüringens mit schnellem Internet bis zum Ende dieses Jahrzehnts bekräftigt. „Unser Ziel sind Bandbreiten von mindestes 30 und, wo immer möglich und erforderlich, auch weit darüber“, sagte Maier heute beim Start eines neuen, 400 Megabit schnellen Breitbandnetzes der TeleColumbus AG in Jena. Die Politik habe in der Vergangenheit zu oft Ausbauziele formuliert, die dann nicht eingehalten wurden, so der Wirtschaftsstaatssekretär. „In Thüringen setzen wir uns deshalb zunächst realistische Ziele. Der neue Highspeed-Zugang in Jena zeigt aber, wo die Reise beim Breitbandausbau eigentlich hingehen muss.“
Das Land werde diese Entwicklung durch die Neuausrichtung der Breitbandförderung unterstützen, sagte Maier: So wird die Förderung geöffnet und für weitere Zielgruppen zugänglich gemacht. Künftig sind neben den Kommunen künftig auch Unternehmen, die Breitbandnetze einrichten wollen, sowie Betreiber von öffentlich zugänglichen W-LAN-Netzen förderfähig. Dabei können nicht mehr nur die – teilweise schwer zu ermittelnden – „Wirtschaftlichkeitslücken“, sondern auch die konkreten Investitionskosten bezuschusst werden. „Das vereinfacht die Antragstellung“, betonte der Wirtschaftsstaatssekretär. Auch die Fördermittel wurden noch einmal deutlich verstärkt: Bis 2020 stehen einschließlich der Bundesmittel rund 40 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Thüringen zur Verfügung.
Es bleibe aber dabei, dass der Ausbau nur dort gefördert werde, wo ein wirtschaftlicher Betrieb ohne eine öffentliche Förderung nicht möglich sei und es deshalb nach wie vor an einer hochbitratigen Breitbandversorgung fehle. Der Ausbau des superschnellen Internets durch TeleColumbus in Jena war ohne öffentliche Fördermittel erfolgt. „Eine zukunftsweisende Ausbaustrategie für den Breitbandausbau darf sich nicht mehr nur an dem nächsten Geschwindigkeitsschritt orientieren, sondern muss eine Dateninfrastruktur schaffen, die im 21. Jahrhundert tatsächlich Bestand hat“, sagte Maier weiter. Dies bedeute Netzausbau statt Netzoptimierung, den Einsatz zukunftsweisender Übertragungstechnologien sowie die Lösung des Problems der „letzten Meile“ – also der letzten Kabelmeter zu den Hausanschlüssen.
Hintergrund: Um den weiteren Breitbandausbau zu forcieren, hat das Wirtschaftsministerium das Fördervolumen erhöht. So werden im Landesprogramm bis 2020 nunmehr rund 18 Millionen Euro Förderung zur Verfügung stehen. Hinzu kommen Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) in Höhe von 900.000 Euro pro Jahr, die jeweils hälftig von Bund und Land finanziert werden. Schließlich erhält Thüringen aus der Versteigerung von freigewordenen Funkfrequenzen („Digitale Dividende“) weitere ca. 17 Millionen Euro vom Bund, die in den kommenden drei Jahren (also bis einschließlich 2017) für den Breitbandausbau eingesetzt werden sollen.
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