„Form follows function“: Funktional- und Gebietsreform in Thüringen wird falsch gedacht
„Form follows function – was in der Architektur und im Produktdesign als Leitsatz gilt, sollte auch in der Politik gelten. Die Form folgt der Funktion und nicht anders herum, Herr Poppenhäger. Die Funktionalreform muss zuerst kommen. Wenn sich durch die Funktionalreform eine Gebietsreform stellenweise förmlich aufdrängt und vor Ort gewollt ist, dann kann und soll es auch das geben“, so kommentiert der Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Thomas L. Kemmerich, die Ankündigung, die Funktionalreform erst zum 01.01.2019 umzusetzen.
„Wir müssen bei den staatlichen Aufgaben anfangen und nicht zehn kleine Landesverwaltungen errichten wollen. Denn darauf läuft es sonst hinaus, wenn man die staatliche Verwaltung praktisch komplett den Kreisen und kreisfreien Städten gibt. Die Verwaltung halbieren und Kreisgrenzen beibehalten, so lautet unser Gegenvorschlag zu fiktiven Grenzziehungen der Landesregierung. Wir warten noch auf einen Vorschlag der CDU“, so der Landesvorsitzende.
„Die Bündelung der Aufgaben beim Land macht eine effektive Aufgabenerfüllung möglich und strafft gleichzeitig den Verwaltungsapparat. Wir fordern für den Freistaat einerseits eine effektive Landesverwaltung und wir wollen die Entscheidungen der Bürger vor Ort andererseits. Die Einsparpotentiale liegen in erster Linie in einer Verwaltungsreform. Nur wenn es gelingt, die politischen Entscheidungen im Sinne der regionalen Identität vor Ort zu belassen und zugleich die Verwaltungsstrukturen effizienter und großräumiger zu gestalten, kann eine belastbare Struktur entstehen“, so Kemmerich abschließend.
Verfasst von: Redaktion
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