„Versuchte politische Einflussnahme“: Verhalten der Stadt Jena gegenüber der AfD war aus deren Sicht ein politisch gewolltes Totalversagen!
Die Landtagsabgeordneten Höcke, Muhsal und Möller – Foto © AfD Thüringen Facebook
Zu Behauptung der Stadt Jena, z. B. von Seiten des Eigenbetriebs JenaKultur, dass die AfD-Fraktion bei ihrem Bürgerdialog in Jena nicht auf die Bürger eingegangen sei, erklärte Wiebke Muhsal, Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende am Wochenende:
„An den Äußerungen von Frau Faude zeigt sich, dass es sich beim Verhalten der Stadt nicht nur um Totalversagen, sondern auch um politisch gewolltes Totalversagen handelt. Frau Faude hat uns oder einem anderen politischen Verband nicht von amtlicher Seite aus vorzugeben, wie unsere Veranstaltungen abzuhalten sind. Unsere Bürgerdialoge haben das klare Konzept, dass wir zunächst unsere Positionen vorstellen und dann mit den Teilnehmern darüber öffentlich diskutieren.“ Dieses Konzept sei auch schon zigfach erfolgreich durchgeführt worden, so Muhsal. Zusätzlich stünden alle Abgeordneten in der Regel danach noch für Einzelgespräche zur Verfügung.
Aufgrund der massiven Störaktionen von linker Seite sei eine Vorstellung der Fraktionspositionen in Jena aber gar nicht möglich gewesen, daher habe auch keine Diskussion dazu geführt werden können. Muhsal stellte klar, ihre eigene Rede sei beispielsweise nur auf fünf Minuten angelegt gewesen, lediglich die Störaktionen zogen die Zeit auf eine Viertelstunde in die Länge. Frau Faude behaupte also fälschlicherweise, die AfD-Fraktion habe nicht das Gespräch mit den Bürgern gesucht. Vielmehr hätten Linke dies erfolgreich verhindert, ohne dass Frau Faude oder Herr Pfeiffer als Hausherren eingeschritten wären.
Dies hätten auch Teilnehmer des Abends, die nicht zu den Störern der Veranstaltung gehörten, so empfunden. Dazu Muhsal: „Mich selbst und die AfD-Fraktion haben viele dahingehende Rückmeldungen erreicht. Darunter war ein offener Brief zweier Jenaer Studenten, die sehr unglücklich darüber waren, dass linke Störer einen Dialog zwischen der AfD-Fraktion und Jenaer Bürger verhindert haben.“
Verfasst von: Redaktion
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