Liberaler Mittelstand: Die Stadt Weimar wird unter Wert regiert!
Der Theaterplatz in Weimar im Jahre 2002 – Foto © MediaPool Jena
Beim Sommerfest des Thüringer Mittelstands am 2. Juni 2016 in Weimar wurde deutlich: „Thüringer Unternehmer stehen hinter der Rücktrittsforderung von Oberbürgermeister Stefan Wolf. Auch ich unterstütze die Rücktrittsforderung. Die Stadt wird unter Wert regiert“, so Thomas L. Kemmerich, Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstands. Matthias Grafe, Geschäftsführender Gesellschafter der GRAFE Advanced Polymers GmbH, Blankenhain, erläutere in seiner Rede die Hintergründe für die Rücktrittsforderung: „Ich fordere Sie auf, von allen politischen Ämtern unverzüglich zurückzutreten. Die fehlerhafte Bearbeitung ist nun gerichtlich als Etikettenschwindel festgestellt worden. Die in Ihrer Verantwortung erteilte Baugenehmigung „Seniorhotel Villa Vital“ wurde aufgehoben und als Etikettenschwindel bezeichnet“, so Grafe in seiner Ansprache.
Oberbürgermeister Wolf hatte eine Anzeige gegen Matthias Grafe eingereicht, doch das Gericht urteilte zugunsten der wahrheitsgemäßen Sachverhalte von Grafe. Das Urteil des VG Weimar (= Az.: 4 K 241/ 14 We) besagt: „So werden insoweit einem Etikettenschwindel ähnlich, dem Bauherren nach den tatsächlichen Gegebenheiten so nicht zulässigen Nutzungsmöglichkeiten eröffnet.“
„Gerade unter dem Gesichtspunkt, dass bei einer Vielzahl von Baumaßnahmen (Puschkinstraße, Oppelscher Garten, Markthalle, Haus von Freifrau von Stein usw.) der Bürger Ihr Handeln nicht nachvollziehen kann, ist Ihr Rücktritt unabdingbar. Ziehen Sie zum Schutz der Reputation Weimars die Konsequenzen.“, fordert Grafe auch in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister. Eine spontane Unterschriftenaktion beim Sommerfest des Thüringer Mittelstands fand folglich zahlreiche Unterstützer. „Der Vertrauensverlust ist groß. Es ist an der Zeit – durch die politischen Entscheidungen des Oberbürgermeisters zum Schaden der Stadt Weimar – einen Neuanfang zu machen. Die Botschaft, die der Mittelstand an den Oberbürgermeister sendete, heißt: Machen Sie Platz für einen geordneten Neuanfang der Stadt Weimar.“, so Kemmerich abschließend.
Verfasst von: Redaktion
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