Heute gibt es ab 18 Uhr bei „STADTRAT LIVE“ im Radio die Sitzung vom 14. Dezember zu hören
Seit vielen Jahren sendet Radio Jena im lokalen Hörfunk Übertragungen der Sitzungen des Jenaer Stadtrats. Zu empfangen ist unsere Sendung „STADTRAT LIVE“ aber nicht nur live über Antenne oder im Kabel, sondern wird auf dem Infokanal von ZONO Radio Jena auch im Internet verbreitet. Um sie dort zu hören braucht man einfach nur auf die Schaltfläche “ZONO webplayer EINSCHALTEN“ oder „ZONO iOsplayer EINSCHALTEN“ zu klicken.
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„STADTRAT LIVE“ beginnt heute um 18 Uhr auf UKW 103,40 MHz bzw. im Kabelnetz Ostthüringen auf 107,90 MHz und natürlich auf www.zono.de im Internet. Auf der Tagesordnung der Sitzung vom 14.12.2016 mit insgesamt 22 Punkten (die wir heute als Aufzeichnung senden) gibt es u. a. die folgenden fünf Themen:
– Große Anfrage zur Beschäftigungssituation in Unternehmen und Beteiligungen der Stadt Jena
– Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes JenaKultur
– Bebauungsplan B-Zw 05 „Wohngebiet beim Mönchenberge“ / 2. Entwurf: Abwägungs- und nachfolgend Satzungsbeschluss
– Grundhafte Erneuerung der Lützowstraße von der Kirche bis zum Lauensteinweg
– Gründung der Imaginata gGmbH
In der Pause des Jenaer Stadtrats gibt es Musik von Jose Angel Hevia Velasco. Dieser Ausnahmemusiker am Dudelsack (der in seiner asturischen Heimat in Spanien schlicht ‚Gaita‘ genannt wird) feierte 1999 nach einigen Jahren des Spielens mit seinem Debutalbum „Tierra De Nadie / No Man’s Land“ einen Überraschungserfolg und eroberte aus dem Stand die Spitze der spanischen Charts. Von dort aus trat die Musik Hevias einen Triumphzug durch zuerst Europa und später auch den Rest der Welt an.
JEZT/ZONO Radio Jena SERVICE: Da die Stadtratssitzung bereits vor einer Woche stattfand, können wir Ihnen heute sogar begleitend zur Sendung die einzelnen Abstimmungsergebnisse mitteilen. TAGESORDNUNG (öffentlicher Teil)
– Antrag OB (TOP 10 bis TOP 12 gemeinsam zu behandeln und getrennt abzustimmen) bestätigt
– Antrag OB (TOP 13 bis TOP 14 gemeinsam zu behandeln und getrennt abzustimmen) bestätigt
– Antrag Frau Dr. Jonscher (TOP 17 zu vertagen, da man nicht ausreichend informiert sei) abgelehnt
6. Fragestunde
6.1 Herr Knopf zur Überquerung der Naumburger Straße an der Haltestelle Zwätzen -> behandelt
6.2 Frau Langhammer zur Werbemaßnahme der Bundeswehr beim Jenaer Nahverkehr -> behandelt
6.3 Herr Stein zum Verbot von Zirkusaufführungen mit Wildtieren -> behandelt
6.4 Herr Dr. Vogel zur Radweg-Unterführung an der Camsdorfer Brücke -> behandelt
7. Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Beschäftigungssituation in Unternehmen und Beteiligungen der Stadt Jena
-> Aussprache erfolgt nach Vorliegen der Antwort in der übernächsten oder einer späteren Sitzung
8. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Umbesetzung von Ausschüssen -> bestätigt
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes JenaKultur -> bestätigt (bei lediglich 1xEnthaltung und 1xNein)
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Bebauungsplan B-Zw 05 „Wohngebiet beim Mönchenberge“, 2. Entwurf: Abwägungsbeschluss -> Geschäftsordnungsantrag Frau Dr. Jänchen (Rückverweisung in Stadtentwicklungsausschuss) abgelehnt -> Vorlage mehrheitlich bestätigt
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Bebauungsplan B-Zw 05 „Wohngebiet beim Mönchenberge“, 2. Entwurf: Satzungsbeschluss -> Geschäftsordnungsantrag Frau Dr. Jänchen (Rückverweisung in Stadtentwicklungsausschuss) abgelehnt -> Geschäftsordnungsantrag Frau Dr. Jänchen (Rederecht für Herr Riebel-Vertreter der Bürgerinitiative) angenommen -> neuer Änderungsantrag Frau Dr. Jänchen (der Formulierungsvorschlag von der Verwaltung wurde von der Einreicherin übernommen) vom Einreicher der Vorlage übernommen -> 1. Änderungsantrag Herr Dr. Kühner (Ortsteilbürgermeister Zwätzen) mehrheitlich abgelehnt (10/21/5) -> 2. Änderungsantrag Herr Dr. Kühner (Ortsteilbürgermeister Zwätzen) mehrheitlich abgelehnt -> geänderte Vorlage mehrheitlich bestätigt (25/7/4)
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Ordnungsmaßnahmevertrag über die Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes B-Zw 05 „Wohngebiet Beim Mönchenberge“ mit Übereignungsverpflichtung von Grundstücken -> Vorlage mehrheitlich bestätigt
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss 2015 der Technologie- und Innovationspark Jena GmbH (TIP) -> Vorlage einstimmig bestätigt
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Wirtschaftsplan 2017 der Technologie- und Innovationspark Jena GmbH (TIP) -> Vorlage einstimmig bestätigt
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Grundhafte Erneuerung der Lützowstraße von der Kirche bis zum Lauensteinweg -> Vorlage einstimmig bestätigt
15.1. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Änderung der Richtlinie der Stadt Jena zur Vergabe des „JenaPasses“ (Wiedervorlage vom 22.11.2016 TOP 18) -> Vorlage mehrheitlich abgelehnt
15.2. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Richtlinie für den „jenaBonus“ und finanzielle Förderung (Wiedervorlage vom 22.11.2016 TOP 19) -> Geschäftsordnungsantrag Herr Taeger (getrennte Abstimmung des Änderungsantrages der Koalition) mehrheitlich bestätigt -> Änderungsantrag DIE LINKE. & Piraten mehrheitlich abgelehnt (11/20/5) -> Änderungsantrag Koalition – 1. Punkt (002 geändert) mehrheitlich bestätigt -> Änderungsantrag Koalition – 2. Punkt (004 neu) mehrheitlich bestätigt -> Änderungsantrag Frau Dr. Jänchen mehrheitlich abgelehnt -> geänderte Vorlage mehrheitlich bestätigt
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Neufassung der Entgeltliste für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Jena -> Vorlage mehrheitlich bestätigt
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Gründung der Imaginata gGmbH -> Geschäftsordnungsantrag Frau Dr. Jänchen (Verweisung in Finanz- und Sozialausschuss) mehrheitlich abgelehnt -> Vorlage mehrheitlich bestätigt
18. Beschlussvorlage Herr Dr. Nitzsche – Grundsatzbeschluss Westtangente -> Geschäftsordnungsantrag Herr Dr. Nitzsche (Verweisung in den Finanzausschuss, Stadtentwicklungsausschuss, Werkausschuss KIJ und Werkausschuss KSJ -> frühestens Februar oder März) mehrheitlich bestätigt
19. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Kappungsgrenze -> Geschäftsordnungsantrag Frau Dr. Lukin (Verweisung in den Stadtentwicklungsausschuss & Finanzausschuss) mehrheitlich bestätigt
20. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Vereinsgründung „Die Impulsregion e.V.“ -> zur Kenntnis genommen
21. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Zentraler Steuerungsbericht zum 30.09.2016 (Quartalsbericht 3/2016) -> zur Kenntnis genommen
Zu hören ist ZONO Radio Jena über Antenne von Camburg bis Orlamünde und Apolda bis Eisenberg auf UKW 103,40 MHz, im Kabelnetz Ostthüringen auf 107,90 MHz sowie im Internet auf www.zono.de und www.radio-okj.de.
Es geht aber auch ganz unkompliziert hier bei JEZT; dazu braucht man einfach nur auf die Schaltflächen “ZONO webplayer EINSCHALTEN“ oder “ZONO iOsplayer EINSCHALTEN“ zu drücken und es geht los!
Verfasst von: Redaktion
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