Die OTZ schreibt zum Thema „Gebietsreform“: FDP will Göttinger Modell für Jena und das Saale-Holzland
FDP-Kreisverband Jena-Saale-Holzland Vorsitzender Thomas Nitzsche (links) und Stellvertreter Patrick Frisch. Bildrechte: Mediengruppe Thüringen / Katja Dörn
Katja Dörn fragt sich für die Ostthüringer Zeitung „Jena und Saale-Holzland: gemeinsam stärker?“ und schreibt darüber, dass der FDP-Kreisverband Jena-Saale-Holzland das sog. „Göttinger Modell“ ins Gespräch bringt. U.a. schreibt Dörn:
Einen neuen Vorstoß zur Fusion von Jena mit dem Saale-Holzland-Kreis initiiert die FDP Jena-Saale-Holzland. Sie bringt am Mittwoch (15. März 2017) in Stadtrat und Kreistag eine Beschlussvorlage ein, die vorsieht, einen Regionalkreis nach niedersächsischem Vorbild zu gründen. Die Hoffnung: gemeinsam stärker sein und Befürworter und Gegner der Gebietsreform zusammenbringen. Sozusagen ein Befriedungsangebot in politisch umkämpften Zeiten.
Im sogenannten Göttinger Modell sieht Thomas Nitzsche, Vorsitzender des erst jüngst fusionierten FDP-Verbandes, das Ideal. Jena wäre demnach eine kreisangehörige Stadt, die gleichwohl kreisfrei behandelt wird. Das bedeutet: Jena könne einen eigenen Stadtrat und Haushalt behalten, zahle aber in die Kreisumlage ein. Denkbar wären für Stadt und Landkreis ein gemeinsamer Nahverkehrs- und Schulnetzplan, eine Zusammenarbeit bei Krankenhäuser und eine gemeinsame Wirtschaftsförderung, sagt Nitzsche. „Die Stadt profitiert von einem starken Umland“, ist auch Patrick Frisch überzeugt. Der stellvertretende Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Jahre sagt, dass über Jahre Kreis und Stadt zusammengewachsen seien, merkbar bei Verbänden, Parteien und anderen Organisationen. Nur politisch werde dies nicht befördert.
Nitzsche und Frisch befürchten Verteilungskämpfe im Zuge der Gebietsreform. Und die Gespräche auf Augenhöhe mit den Umlandgemeinden? Die gebe es seitens der Stadt Jena nicht, sagen sie. Das Umland werde als Fläche für Wirtschaft und Wohnungen angesehen und sei reine Verhandlungsmasse. „Das ist respektlos gegenüber den Gemeinden“, sagt Frisch. (…) Ob der Antrag der FDP von Erfolg gekrönt sein wird, ist fraglich. In Jena war vorab nur die Linke-Stadtratsfraktion zu einem Gespräch bereit. Diese stehe dem Vorschlag offen gegenüber , sagt Fraktionsvorsitzende Martina Flämmich-Winckler. „Man sollte die Diskussion darüber nicht gleich abblocken“, erklärt sie. Ihr erster Eindruck vom Göttinger Modell: „interessant“.
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Hinweis: Die Textteile und das Foto sind eine Übernahme aus der Ostthüringer Zeitung vom 15.03.2017 und werden mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Thüringen wiedergegeben.
Nachtrag: Der Jenaer Stadtrat hat gestern Abend zuerst die Beratung des entsprechenden Antrags in den zuständigen Fachausschüssen verweigert und ihn anschließend nach langer Diskussion mehrheitlich abgelehnt.
Verfasst von: Redaktion
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