„Bürgerbeteiligung ist wichtig!“ – Stadt Jena stoppt das Bebauungsplanverfahren „Zwätzen-Nord“ auf Druck der Bürger und des Ortsteilrats
Hochpunkt im B-Plan Zwätzen Nord – Abbildung © Stadt Jena
Am 03. Mai 2017 wurde der Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den 4. Entwurf zum Bebauungsplan „Zwätzen-Nord“ (Planzeichnung siehe HIER) noch mehrheitlich vom Jenaer Stadtrat bestätigt (Abstimmung = Ja: 26 Stimmen, Nein: 4, Enthaltungen: 10). Doch schon damals kochte die Stimmung hoch, wegen des von Stadtbauarchitekt Dr.-Ing. habil. Matthias Lerm im B-Plan vorgesehenen sog. Hochpunkts: einem Hochhaus mit 12 bis 20 Stockwerken (Zum Nachhören im Radio Jena Podcast DORT klicken).
Doch bereits im Rahmen einer Bürgervesammlung in der zweiten Maihälfte zeigte sich, dass die Stadt Jena diesen (Hoch)Punkt wohl geplant hatte, ohne sich vorher um die Zustimmung der direkten Anlieger zu bemühen – kurzum: Der Volkszorn kochte hoch, denn der 4. Entwurf zum B-Plan stieß im Ortsteilrat Zwätzen (OTR) und in der Bevölkerung von Zwätzen auf großes Unverständnis und Widerstand. Die Kurzfristigkeit der Einbringung durch die Verwaltung in die Gremien war bereits von Ortsteilbürgermeister Dr. Waldemar Kühner im Stadtrat angesprochen worden, denn diese habe aus seiner Sicht eine intensive Vorbereitung und Information der Einwohner von Zwätzen unmöglich gemacht.
In einer Vorlage für den Stadtrat kommende Woche plädierte der OTR schließlich für eine Rücknahme der jetzigen Vorlage, da hierdurch (Zitat) „uns allen eine gemeinsame, breite und offene Diskussion“ ermöglicht werde. Weise Worte, die Gehör fanden, denn die Spitzen der Jenaer Stadtratskoalition aus SPD, CDU und Bündnisgrünen hatte nun ein Einsehen und sprach sich dafür aus, das umstrittene Bebauungsplanverfahren zu stoppen, indem der Beschluss aus der Stadtratssitzung vom 3. Mai in der kommenden Sitzung wieder aufgehoben wird. Damit zeigten sich die Politiker noch vor dem langen Pfingstwochenende weder stolz noch ignorant und bewiesen, dass sie durchaus lernfähig sind, wenn Versäumnisse der Verwaltung im Raum stehen.
Verfasst von: Redaktion
« „Da hört der Spaß auf!“ – Hunderte sogenannte „Jena-Fans“ randalierten nach dem Aufstiegsspiel – Lokalpolitker fordern hartes Vorgehen des Vereins „Kreativ in den Sommerferien“: Die Musik- und Kunstschule Jena bietet „Kinder-Kunst-Tage“ und andere Workshops für Kinder und Jugendliche an »
