„Änderung des B-Plans Zwätzen Nord gestoppt“: Stadtrat übte gestern Abend auch heftige Kritik am Stadtarchitekten
„Unser Jena: Stadt im Wandel“ – Gestern Abend bestätigte sich dieser Spruch wieder einmal im Jenaer Stadtrat, denn gegen 20 Uhr war der erst im Mai mehrheitlich gefasste Beschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans Zwätzen-Nord schon wieder Historie, wurde zurückgenommen. Hierbei folgte man dem Wunsch des Ortsteilrats Zwätzen.
Die einzelnen Redner waren sich schnell einig: Das zuvor aktivierte Verfahren sei viel zu schnell gelaufen, es hätten zum besseren Verständnis Erläuterungen und Bilder oder ein 3D-Modell gefehlt, neue Erkenntnisse aus dem Ortsteil hätten gezeigt, dass das vom Stadtbauarchitekten vorgesehene und bis zu 20 Stockwerke entfaltende Hochhaus von nahezu allen Einwohnern des Wohnparks „Saaletal“ (auch „Dröseldorf“ genannt) abgelehnt würde. Letzteres habe dazu geführt, dass manche Stadträtin und mancher Stadtrat heute – also im Juni – eine andere Meinung zu den im B-Plan vorgesehenen Geschosshöhen hätte als noch im Mai.
Hauptredner war der Zwätzener Ortsteilbürgermeister Waldemar Kühner, der resümierte: „Wir haben Erfreuliches erlebt. Wir haben erlebt, dass sich Bürger eingemischt haben.Wir haben gelernt, dass Bürger etwas bewegen können, wenn sie den konstruktiven Dialog eintreten.“ Kühner dankte den Stadträtinnen und Stadträten im Namen der Bürger für die potentielle Beschlussrücknahme und als diese nach mehr als zweistündiger Debatte schließlich stattgefunden hatte (zuvor hatte der Stadtrat mehrheitlich einen klugen Änderungsantrag der FDP angenommen), gab es großen Jubel aus dem Publikum.
Kritik musste jedoch nicht nur die Stadtregierungs-Koalition aus SPD, CDU und Bündnis-Grünen von Teilen der Opposition einstecken, auch der Stadtarchitekt Dr. Lerm stand massiv unter Druck. Egal ob aus dem Ortsteil oder der Polik gab es Kopfschütteln bzw. Empörung wegen eines despektierlichen Ausspruchs von Dr. Lerm, den dieser in einer Bürgerversammlung getätigt hatte und später vor der Presse als „Fake News“ abtat – also als falsche Darstellung. Da sich das Gesagte inzwischen aber als wahr herausgestellt hatte, entschuldigte sich der Oberbürgermeister im Namen der Verwaltung bei den Zwätzener Bürgern für die Äußerung und sprach gar im Zusammenhang mit dem Stadtarchitekten von einem Disziplinarverfahren. OB Dr. Schröter gab jedoch zu bedenken, dass städtische Mitarbeiter oft in solchen Veranstaltungen unter einem gewissen Druck stehen – dies müsse man verstehen, so das Stadtoberhaupt. Schröter sprach auch zum B-Plan-Aufhebungverfahren selbst und erklärte: „Wir haben gelernt und lernen daraus.“
Hier bei JEZT online kann man sich die gesamte Debatte vom Mittwoch noch einmal anhören. Da gestern nicht alle Tagesordnungspunkt abgearbeitet werden konnte, treffen sich die Stadträte heute um 17 Uhr nochmals im Rathaus und setzen die letzte Sitzung vor der Sommerpause fort. Diese findet sich dann ab Freitag in der Mediathek von Radio Jena als Podcast zum Nachhören; diese ist wie immer unter www.stadtratlive.de kostenlos im Internet abrufbar.
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