„Bürgerhaushalt 2017“: Dr. Arndt Lautenschläger und Prof. Dr. Heiko Haase stellten gestern die Ergebnisse vor
In diesem Jahr wurden die 2017 wurden die Bereiche „Verkehr | Mobilität | Öffentlicher Personennahverkehr/ÖPNV“ beim Bürgerhaushalt thematisiert. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens wurden gestern von Dr. Arndt Lautenschläger und Prof. Dr. Heiko Haase öffentlich präsentiert.
Es beteiligten sich insgesamt 3.716 Bürgerinnen und Bürger (im Weiteren nur noch „Bürger“ genannt) an der Abstimmung, wobei der Rücklauf an Antworten aus den 15.000 per Post versendeten Exemplaren der Haushaltsbroschüre 22,5 % betrug. Die Möglichkeit zur Stimmabgabe über das Internet nutzten 336 Personen in Form einer freien Online-Abstimmung. In insgesamt zwölf Fragenblöcken wurden dabei Angaben und Meinungen der Bürger zu unterschiedlichen Aspekten erfasst. Diese beinhalteten die Zufriedenheit mit dem ÖPNV sowie dessen Nutzungshäufigkeit, den Ausbau des Nahverkehrsliniennetzes, die Zufriedenheit mit speziellen Aspekten des Verkehrsgeschehens in Jena, die Mitgliedschaft im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT), die Einrichtung besonderer Parkplatzinfrastrukturen, ein professionelles Angebot an Mietfahrrädern, die Zufriedenheit mit der Qualität der Informationen zum Verkehrsgeschehen in Jena, die Zuschüsse zum ÖPNV, die Ausgaben für die Verkehrsinfrastruktur, die Meinung zum fahrscheinlosen Nahverkehr sowie die Subventionierung von Beförderungsleistungen.
Mit Bezug auf den Stichprobenrücklauf ist festzustellen, dass mehr als 60 % der Bürger mit dem ÖPNV zufrieden sind. Der prozentuale Anteil derjenigen Befragten, die den ÖPNV nicht nutzen, beträgt etwa 30 %. Etwas mehr als ein Drittel nutzt den ÖPNV im Durchschnitt an ein bis zwei Tagen pro Woche. Für den Ausbau des Liniennetzes sprachen sich etwa 48 % (Straßenbahn) bzw. 45 % (Bus) der Bürger aus. Das Angebot, der Zustand und die Sicherheit der Gehwege werden von mehr als 50 % der Befragten überwiegend positiv bewertet. Auch bei der Beurteilung der Radwege herrscht eher Zufriedenheit. Hinsichtlich der Einschätzung von Tarifstruktur und Fahrpreisen sowie Parkgebühren und Parkmöglichkeiten in der Innenstadt fällt der Anteil der unzufriedenen Bürger jedoch vergleichsweise hoch aus.
Die Mehrheit der Bürger hält die Mitgliedschaft im VMT für sinnvoll (ca. 70 %), auch wenn viele offenbar keine persönlichen Vorteile für sich darin sehen (ca. 50 %). Spezielle Parkangebote werden mehrheitlich befürwortet, konkret sprechen sich knapp 60 % der Befragten für die Einrichtung von Park & Ride-Angeboten sowie die Installation eines dynamischen Parkleitsystems aus. Ein professionelles Angebot an Mietfahrrädern findet fast genauso viel Zustimmung wie Ablehnung. Die Qualität der Informationen zum Verkehrsgeschehen wird von äußerst wenigen Bürgern als schlecht beurteilt. Nur jeweils etwa 5 % gaben zu den aufgeführten Informationsquellen an, dass sie sehr oder eher unzufrieden sind. Auffallend hierbei sind jedoch die insgesamt relativ häufigen Angaben von „weiß nicht“ (zwischen ca. 30 % und 6 %), die darauf hindeuten, dass eine fundierte Einschätzung seitens vieler Befragungsteilnehmer nicht möglich ist.
Mehr als ein Drittel der Bürger hält den städtischen Zuschuss zum ÖPNV für angemessen und ein Viertel schätzt ihn als zu gering ein. Entsprechend beurteilt ein Viertel der Befragten auch die Verkehrsinfrastrukturausgaben für den ÖPNV als zu niedrig. Die Mehrheit der Bürger empfindet indes diese Ausgaben in fast allen Bereichen als angemessen (ca. 45 % hinsichtlich des ÖPNV, ca. 38 % hinsichtlich des motorisierten Individualverkehrs, ca. 53 % hinsichtlich des Fußgängerverkehrs). Allerdings werden die Ausgaben für die Radverkehrsinfrastruktur nur von ca. 30% der Befragten als angemessen und sogar von ca. 38% als zu niedrig empfunden. Zur Thematik des fahrscheinlosen Nahverkehrs gibt es etwa genauso viele Befürworter wie Gegner. Bei der Zahlungsbereitschaft schwanken die relativen Nennungen der vorgegebenen Antwortkategorien zwischen 14 % und 30 %. Zur Subventionierung von Sozialtickets (JENABONUS) können sich etwa 40 % der Befragungsteilnehmer auf keinen der vorgegebenen Geldbeiträge festlegen und gaben stattdessen „weiß nicht“ an. Ein ähnlich hoher Anteil von Angaben mit „weiß nicht“ ist bei der Beurteilung der Subventionierung zur Schülerbeförderung zu verzeichnen (ca. 30%). Hier votierte jedoch auch ein Anteil von mehr als einem Drittel für eine jährliche Subventionierung in Höhe von 250.000 Euro.
Den vollständigen Bericht zur Auswertung des Beteiligungsverfahrens 2017 findet man HIER. Die Präsentationen vom 13.09.2017 und alle weiteren Unterlagen befinden sich DORT.
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