Nitzsche: „Schon bemerkenswert, wie OB Schröter den Liberalen in Berlin mal eben von Jena aus erklärt, wie das so geht mit Verantwortung und Kompromissfähigkeit“
Stadtrat und OB-Kandidat Dr. Thomas Nitzsche – Bildrechte: Mediengruppe Thüringen Lutz Prager
Die BILD-Zeitung schreibt heute, für die Mehrheit der Deutschen sei FDP-Parteichef Christian Lindner aktuell der „Buh-Mann der Nation“. Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter (SPD) geht in seiner Kritik zum Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche allerdings noch einen Schritt weiter und pauschaliert gegenüber der Mediengruppe Thüringen ganz allgemein über die Freien Demokraten (Zitat) „Eine schlechte Nachricht für Deutschland, welche für mich aber nicht überraschend kam. Die FDP ist einfach nicht in der Lage, kompromissfähige Angebote zu liefern.“
Hierzu erklärt FDP-OB Kandidat für Jena, Dr. Thomas Nitzsche, zugleich stellvertretender Landesvorsitzender der Thüringer Liberalen:
„Schon bemerkenswert: Noch während sein Parteivorsitzender sich und die SPD zum zweiten Mal in die Büsche schlagen will, erklärt Oberbürgermeister Schröter den Liberalen in Berlin mal eben von Jena aus, wie das mit Verantwortung und Kompromissfähigkeit geht.
Ok, nehmen wir ihn mal beim Wort. In Jena geht Kompromiss so: SPD und Grüne streiten, ob man für den Kuchen Äpfel oder Birnen nehmen will. Hat sie Glück, darf die CDU ein Wörtchen mitreden. Hat sie großes Glück, überzeugt sie beide, dass Äpfel und Birnen nicht gehen, dann einigt man sich auf Rhabarber. Fertig ist der Kompromiss, und man schiebt den Kuchen in den Ofen. Dann kommt die Opposition dran. Wie immer nervt sie alle ganz gewaltig: Hey, die Kinder mögen gar keinen Rhabarber! Kirschen hätten sie sich gewünscht. Na, heißt es dann, daran lässt sich jetzt aber nichts mehr ändern. Der Kuchen ist doch schon im Ofen! Man bietet der Opposition gnädig einen Kompromiss an: ihr dürft entscheiden, ob der Kuchen noch Streusel haben soll oder nicht. So geht Kompromiss in Jena.
Und ganz ähnlich offenbar auch in Berlin. Schwarz und Grün sind sich (schon vor der Wahl) immer näher gekommen, nur reicht es allein nicht. Und die Gelben, obwohl man sie wegen der Mathematik schon braucht, nerven einfach nur. Man bietet ihnen immer wieder neue Kuchenstreusel an, aber was für sie die Kirschen-Frage wäre (Soli, sinnvolle Energiepolitik, Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildung), bleibt mal schön tabu, denn der Kuchen ist ja schon im Ofen.
Der Fehler Westerwelles 2009 war, dass er glaubte, die verbliebenen Klammern im Koalitionsvertrag als Verhandlungserfolge verbuchen zu können. Hinter den Kulissen haben ihm dann die Kanzlerin (Richtlinienkompetenz) und der Finanzminister (Veto) diese Punkte einen nach dem anderen aus der Hand geschlagen – ohne dass er es in der Öffentlichkeit angemessen hätte darstellen können bzw. dürfen. Erinnert auch das irgend jemanden irgendwie an Jena?“
Verfasst von: Redaktion
« „Neuwahl im Landesvorstand bei Bündnis’90/Grüne“: Jenas Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker ist jetzt ein Spitzenpolitiker „Beeindruckend“ – Ein Kommentar von Tim Schwarz zu zwei Nebenklage-Plädoyers im „NSU“-Prozess »
