„Zukunftspakt und Potentialentwicklung“: Jenas OB stellt auf seiner Pressekonferenz erste Details vor
Erläuterten die Konsequenzen für Stadt- und Wirtschaftspolitik der Studie „Szenario Jena 2030“ (v.l.n.r.): Wirtschaftsförderungs-Chef Wilfried Röpke, Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche und Stadtkämmerer Martin Berger. – Foto © JenaWirtschaft
Erst seit letzter Woche im Amt hat Jenas neuer Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche am Montag auf einer großen thematischen Pressekonferenz erste Details seiner Ziele als Stadtoberhaupt vorgestellt. Nitzsche bestritt die Pressekonferenz nicht alleine sondern hatte sich als Unterstützung seinen Fachdienstleiter Haushalt, Controlling und Organisationsentwicklung, Martin Berger, und Wilfried Röpke, den Geschäftsführer der Jenaer Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, mitgebracht und dies aus gutem Grund. Was den Bedarf an Fachkräften und Mangel an Gewerbeflächen und Wohnbauland angeht, habe Jena gewaltigen „Überdruck auf dem Kessel“, sagte Nitzsche und dies bedeute, dass deshalb eine Kooperation von Stadt und Region zum Vorteil beider Seiten notwendig werde.
Es gehe hierbei um „die etwas längeren Linien“ der Stadtentwicklung, Aufgaben die allesamt wohl „durchaus nicht in einer Amtszeit“ zu erfüllen seien, so Nitzsche weiter. Der erste Schritt sei, dass die Stadtverwaltung dem Stadtrat bis zum Herbst eine Beschlussvorlage unterbreiten werde, wie Jena Wachstum sichern kann. Er hoffe, dass sich der Stadtrat „diesem Willen anschließen“ werde, den man durchaus aus einen „Absichtsbeschluss für eine Art Zukunftspakt“ sehen könne.
Dieser „Zukunftspakt“ basiere auf den von Stadtkämmerer Berger und JenaWirtschaft-Chef Röpke in der Studie „Szenario Jena 2030“ in den Fokus gerückten Eckpunkten: Finanzen der Stadt angesichts der beschlossenen Großprojekte, Knappheit bei Gewerbeflächen und Fachkräften sowie fehlendes Wohnbauland. Unter vier Szenarien wird der Stadt bis zum Jahr 2030 mit den Varianten „A“ und „B“ sehr starkes oder gutes Wachstum unterstellt, mit „C“ ein leichtes Anwachsen wie in den letzten Jahren und mit „D“ gar keine Zunahme.
Martin Berger: „Nur mit Wachstum haben wir die Chance, Jena lebenswert und fortschrittlich aufzustellen.“ Dieses müsse ermöglicht werden, so der Kämmerer und Wilfried Röpke rechnete vor, dass nur in den Szenarien „A“ und „B“ mit geschätzter Steigerung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in den kommenden 12 Jahren um 15 % auf 63.000 auch die Finanzierung der Stadt Jena dauerhaft gesichert erscheint.
Erste große Themen-Pressekonferenz von Thomas Nitzsche am 09.07.2018. – Foto © Stadt Jena Roswitha Putz
Weit mehr als die Hälfte der Einnahmen der Stadt Jena rührten schon jetzt von den Gewerbesteuern her, die in Jena mit dem deutlich größten Umfang das verarbeitende Gewerbe entrichte, so Röpke weiter, nach dessen Potentialermittlung im Moment 98 % der 335 Hektar Jenaer Gewerbefläche belegt sind, eine notwendige Steigerung also derzeit nicht möglich ist. Ähnlich verhalte es sich bei den Büroflächen: 700 000 Quadratmeter sind vorhanden – und weitere 100 000 in den nächsten zehn, zwölf Jahren vonnöten.
Die Konsequenz daraus ist für OB Dr. Thomas Nitzsche klar: eine Kooperation zwischen der Stadt und der Region ist unerlässlich. Martin Berger erläuterte, dass der Saale-Holzland-Kreis und Jena zum Beispiel Gewerbeflächen gemeinsam ausweisen und sich die Steuern teilen könnten. Hier lasse sich, wie Nitzsche ergänzte „sehr viel bilateral“ anpacken und zwar ebenso wie bei den Themen Nahverkehr und Schulentwicklung. Allerdings nach und nach und „Thema für Thema“, so der Oberbürgermeister am Ende seiner Pressekonferenz vom Montag.
Verfasst von: Redaktion
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