„Stabilität im Wandel“: Liberaler Pirat erfreut die Freien Demokraten, die jetzt Stadtratsfraktion sind
(v.l.n.r.) Dr. Reinhard Bartsch, Prof. Clemens Beckstein, Alexis Taeger: Die Jenaer FDP-Fraktion 2018/2019 – Bildrechte: FDP, Piratenpartei
Die bisher lediglich in einer Zählgemeinschaft verbundenen, fraktionslosen FDP Stadträte Reinhard Bartsch und Alexis Taeger sowie der fraktionslose Stadtrat der Piraten, Clemens Beckstein, bilden ab sofort gemeinsam eine Fraktion im Jenaer Stadtrat: die FDP-Fraktion. Eine entsprechende Erklärung haben die drei Stadträte diese Woche beim Stadtratsvorsitzenden Jens Thomas (DIE LINKE.) abgegeben.
Wie Alexis Taeger als neuer Vorsitzender der Fraktion – für die nach der Jenaer Hauptsatzung mindestens drei Stadträte erforderlich sind – bekannt gab, wurde die Arbeitsgemeinschaft möglich, weil sich Prof. Beckstein entschlossen hatte, sich den beiden FDPStadträten anzuschließen.
Mit den Worten „Die Bürger der Stadt haben am 29.4., mit der Wahl von Thomas Nitzsche zum OB, ein klares Signal gesetzt: für eine Stadtentwicklung, die über die Stadtgrenzen hinausdenkt, für eine Verkehrspolitik, die sich wieder den Problemen dieser Stadt annimmt und für einen anderen Umgang der Verwaltung mit den Bürgern. Wandel braucht aber auch Stabilität“, erklärte Clemens Beckstein seinem Schritt und fügte an, dass der neue OB den Erwartungen der Bürger nur gerecht werden könne, wenn er dafür auch vom Stadtrat unterstützt wird.
Die Schlüsselrollen dabei spielten Becksteins Worten nach, neben einem OB mit einer eigenen politischen Hausmacht politisch erfahrene, sowie in Stadt und Stadtrat gut vernetzte Dezernenten. „Deshalb habe ich den Vorschlag von Dr. Nitzsche für die neue politische Verwaltungsspitze mitgetragen. Und deshalb halte ich es darüber hinaus für notwendig, dass der neue OB – so wie seine Dezernenten von CDU und SPD – auf eine Fraktion zurückgreifen kann, die ihn beim Durchstarten Jenas direkt politisch unterstützt“, sagte der FSU-Professor, der die Arbeitsgruppe Künstliche Intelligenz am Institut für Informatik der Friedrich-Schiller-Universität Jena leitet.
Für den neuen Fraktionsvorsitzenden Alexis Taeger ist das ein wichtiger Schritt um mit den anderen Fraktionen auf Augenhöhe zusammen zu arbeiten: „Die erste große Aufgabe steht unmittelbar nach der Sommerpause an. Zum Szenario 2030 sollen Arbeitsaufträge und Grundsätze für die Entwicklung der Stadt beschlossen werden. Dazu zählt ein Grundsatzbeschluss zur Revision des Flächennutzungsplans, damit mittelfristig mehr Wohnbau- und Gewerbeflächen ausgewiesen werden können — für eine Wachstumspolitik, die gleichzeitig die Finanzkraft der Stadt und den dazu notwendigen Wohnraumbedarf sicherstellt.“
Auch Reinhard Bartsch freut sich auf die Zusammenarbeit und erklärte: „Hier kommen Stadträte zusammen, die es in kleiner Zahl und auf der harten Oppositionsbank gelernt haben, ihren persönlichen Beitrag zum Wohle der Stadt zu leisten.“
Verfasst von: Redaktion
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