„Einmal Piratin, immer Piratin“: Stadträtin Heidrun Jänchen mag nicht wie Parteikollege Beckstein zur FDP ins Boot steigen
(Ulf Kaufmann) – Die Partei der PIRATEN steckt seit einiger Zeit bundesweit in der Krise. Bei der jüngsten Bundestagswahl erreichte man nur 0,4 % der WählerInnen-Stimmen (2013: 2,2 %), die letzte Landtagswahl in Thüringen lief noch desaströser: hier unterstützten gerade einmal 1 Prozent der zur Wahlurme gegangenen Menschen die PIRATEN. Es sei eine Partei, die sich „in einem etwas desolaten Zustand“ befindet“, sagte PIRATEN-Parteichef Stefan Körner (Slogan: „Freiheitskämpfer in der Digitalisierten Demokratie“) gegenüber dem SPIEGEL, bevor er 2016 nicht mehr wiedergewählt wurde.
Jenas PIRATEN-Stadträtin Heidrun Jänchen ist eine ebenso aufrechte Freiheitskämpferin wie Körner und ist gegen den Trend ihrer Partei erfolgreich, wurde nun aber von Partei-Kollege Prof. Clemens Beckstein ihrer Möglichkeiten der stadtparlamentarischen Möglichkeiten beraubt, Anfragen zu stellen oder Vorlagen einzubringen. Das war ihr nämlich in den vergangenen Jahren sporadisch möglich, da die PIRATEN in Jenas Stadtparlament mit der FDP eine sog. Zählgemeinschaft bildeten. Nun aber wandelt der Informatik-Professor auf liberalen Pfaden, hatte vorige Woche mit den Freien Demokraten – jedoch ohne Jänchen – eine gemeinsame Fraktion gebildet (wir berichteten). Die Floskel „Piraten machen mit der FDP gemeinsame Sache“ sei aber „so richtig wie falsch“, wie Heidrun Jänchen nun der Ostthüringer Zeitung (OTZ) mitgeteilt hat. Ihr Fazit: „Ein Pirat macht, die Piratin macht nicht.“
Heidrun Jänchen Wahlwerbespot – Bildrechte: PIRATENPARTEI Jänchen
Allein schon wegen ihrer Sozialpolitik seien die Freien Demokraten für sie keine Option, sagte Jänchen der Lokalzeitung und verweis darauf, das die FDP keinen einzigen Antrag der Piraten zu sozialem Wohnungsbau, Sozialticket oder Jugendarbeit unterstützt hätte. Im Gegenteil: der jetzige FDP-Fraktions-Chef Alexis Taeger habe sogar stets vehement protestiert. „Dass wir in der Stadtentwicklung einige Gemeinsamkeiten haben, reicht mir nicht. Die soziale Stadt ist mir wichtig, ebenso wie eine ernstgemeinte Bürgerbeteiligung, die nicht nur Bürgerinformation ist“, zitiert die OTZ die PIRATEN-Stadträtin.
Deshalb werde Heidrun Jänchen bis zur Stadtratswahl im kommenden Frühjahr als fraktionslose Stadträtin weitermachen, wie sie erklärte. Immerhin hatte sie bei der diesjährigen Wahl des Oberbürgermeisters in unserer Stadt die Stimmen von 2076 Jenaerinnen und Jenaern erhalten, was einem Wahlergebnis von knapp 4,7 % entspricht und damit weit über dem Landes- oder Bundestrend liegt.
Verfasst von: Redaktion
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