Julius-Schaxel-Straße: Die Stadt verzichtet für die nächsten Jahre auf den grundhaften Straßenausbau
Die Julias-Schaxel-Straße im unteren Teil mit Blickrichtung zur Eugen-Diederichs-Straße. – Foto © KSJ
(KSJ) – Wie die Stadt Jena auf dem Blog „Straßenbaubeiträge“ mitteilt, ist der seit mehreren Monaten vorbereitete und ursprünglich für 2019/2020 vorgesehene grundhafte Ausbau inklusive einer Verbesserung der Julius-Schaxel-Straße in Jena-Ost vom Kommunalservice Jena (KSJ) verschoben worden.
Nachdem der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA9)am 23.06.2016 den Absichtsbeschluss gefasst habe, die Julius-Schaxel-Straße grundhaft zu erneuern, seien von der Abteilung Beiträge des KSJ Informationsschreiben erstellt und an die betroffenen Grundstückseigentümer verschickt und die Straßenplanungen vorangetrieben worden, hieß es.
KSJ
Hinzu kamen Infoveranstaltungen für die Bürger und den Ortsteilrat und die Planung wurde dem SEA vorgestellt. In den Informationsschreiben hatte der KSJ unter anderem darüber informiert, dass die Grundstückseigentümer bei einem grundhaften Ausbau entsprechend den Regelungen des aktuellen Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) als Eigentümer ihrer Grundstücke in späteren Jahren mit der Zahlung von Straßenbaubeiträgen nach § 7 des ThürKAG zu rechnen haben.
Weiter schreibt der KSJ, da der Ausbau der Straße aufgrund von Umstellungen einzelner Straßenprioritäten durch den Kommunalservice nun nicht vor 2022 vorgesehen ist und sich die im Freistaat Thüringen geltenden gesetzlichen Regelungen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen im kommenden Jahr ändern sollen, sei es unwahrscheinlich, dass sich die Anlieger später an den Kosten für die Erneuerung und Verbesserung der Julius-Schaxel-Straße zu beteiligen haben werden. Bislang war von zu erhebenden Straßenbaubeiträge von insgesamt ca. 340.000 Euro ausgegangen worden.
Verfasst von: Redaktion
« Nach Auswärtsniederlage in Cottbus steht der FC Carl Zeiss auf Abstiegsrang Zschäpe und der NSU: Ermittlungen zum Umfeld der Terrorgruppe werden fortgesetzt »
