„Mit Nord geht’s voran (Teil 13)“: Weshalb wir intensiver mit unseren Partner-Stadtteilen zusammenarbeiten müssen
(MNGV) – Die von mir eingeladene Ortsteilbürgermeister-Kandidatin Frau Carola Döpel aus unserem Partnerstadtteil Löbstedt hatte es beim „Kleinen Maifest auf dem Höllein-Platz“ auf den Punkt gebracht. Monatelang blockierte die Suche nach einem geeigneten Standort für das alternative Wohnprojekt „Wagenplatz Radaue“ den Jenaer Stadtrat in seiner Arbeit, auch weil es eine Absage für alle 49 Ortsteil-übergreifend geprüften alternativen Standorte.
Als daraufhin eine Gruppe von Stadträten – darunter auch der Ortsteilbürgermeister von Jena-Nord – einen Bebauungsplan auf den Weg brachte, um in Löbstedt inmitten eines Landschaftsschtzgebietes im Überschwemmungsbereich der Saale einen Bebaungsplan zu schaffen, der das alleinige Ziel hatte, den Wagenplatz dort zu genehmigen, war für den Ortsteilrat Löbstedt sozusagen „das Fass am Überlaufen“. Obwohl es das Kommunalrecht anders verschreibt, so Frau Döpel, hätten die Initiatoren erst nach dem Stadtratsbeschluss Kontakt mit dem OTR aufgenommen und damit der Zusammenarbeit der beiden Nahbarortseile Nord und Löbstedt keinen guten Dienst erwiesen.
Rainer Sauer stellt Carola Döpel aus Löbstedt vor
Auch wenn der illegale Wagenplatz in Löbstedt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Gera (wonach ein Wohnen dort aus verschiedensten rechtlichen Gründen nicht zulässig ist, selbst wenn es sich Stadträte anders wünschen) aufgegeben wurde, war dies – nicht nur meiner Ansicht nach – kaum der richtige Umgang zwischen Ortsteilen und/oder Ortsteilbürgermeistern. Nachbarn sind Nachbarn und sollten miteinander reden können, wenn sie zum Nutzen aller miteinander leben wollen. Und das Beispiel zeigt zugleich, dass es nicht immer gut ist, wenn ein Ortsteilbürgermeister zugleich auch Mitglied im Stadtrat sind.
Keiner – schon gar nicht der Jenaer Oberbürgermeister – hat bestritten, dass es den sog. Wagenbürgern möglich sein muss, ihre Vision eines alternativen Wohnens in Jena leben zu dürfen. Jedoch: eine baurechtliche Möglichkeit für die Legalisierung des Wagenparks vor Ort in Löbstedt gab und gibt es nicht.
Abbildung © Stadt Jena © GDI-Th dl-de/by-2-0
Ich werde als Ihr Ortsteilbürgermeister im Zusammenwirken mit dem Ortsteilrat Jena-Nord gezielt auf unsere direkt angrenzenden Nachbarortsteilräte in Löbstedt und dem Stadtzentrum zugehen, wann immer dies geboten oder nötig erscheint. Nur so funktioniert konstruktive Zusammenarbeit, denn die Interessen von Nord hören nicht an unseren Stadtteilgrenzen auf, auch weil sie sozusagen fließend sind, wie bei Kaufland-Nord. Das beweist auch das Hick-Hack um den Grünpfeil an der Ampel am Nollendorfer Platz beginnen.
Ihr Rainer Sauer
(…wie Sie vielleicht wissen, kandidiere ich als einziger OTBM-Kandidat in Nord NICHT für den Stadtrat…)
Verfasst von: Rainer Sauer
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