Höchste Priorität wg. des Klimanotstands: Jenas Grüne und DIE LINKE fordern einen „Umwelt-, Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsausschuss“ sowie einen „Runden Tisch Klima“
(red) – Die „menschengemachte globale Erderwärmung“ ist nac h Ansicht der Bündnisgrünen in jena eine bisher nie dagewesene Herausforderung für die Menschheit. Dennoch bleiben aus ihrer Sicht dringend erforderliche Maßnahmen zur Abwendung einer daraus resultierenden möglichen Klimakatstrophe in unserer Stadt auf allen gesellschaftlichen Ebenen weitestgehend aus, obwohl konkrete, konsequente Maßnahmen auf lokaler Ebene ein ebenso wichtiger Teil der Lösung seien wie politisches Handeln auf nationaler und internationaler Ebene.
Deshalb müssten Klimaschutzmaßnahmen sofort mit höchster Priorität auf die Tagesordnung des Jenaer Stadtrats kommen, weshalb die Fraktionsvorsitzenden Margret Franz und Heiko Knopf bereits in der kommenden Woche dem Stadtrat ohne berücksichtigung der entsprechenden Ausschüsse die Beschlussvorlage vorlegen. Forderungen sind dabei u.a.: ein „Runder Tisch Klima“ und eine neuer Ausschuss mit dem Titel „Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit“. Höchste Priorität heißt für die Bündnisgrünen im Jenaer Stadtrat aber auch, dass OB Dr. Thomas Nitzsche bis Ende Oktober dafür die entsprechenden arbeitsfähigen Verwaltungsstrukturen zu schaffen hat.
Da dies alles auch aus Finanztöpfen wie „Klima Invest Thüringen“ oder „E-Mobil Thüringen“ gefördert werden könnte, soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich um Mittel aus diesen Programmen zu bewerben. Dass die grüne Stadträtin Anja Siegesmund zugleich Thüringens Umweltministerin ist, könnte die Sache vereinfachen, gleichsam aber auch dazu führen, dass Siegesmund unter Umständen an späteren Stadtratsbeschlüssen wg. Befangenheit (Interessenskonflikt) nicht teilnehmen darf.
Die von den Grünen nun eingebrachte Forderung ist nicht neu sondern wurde im Wesentlichen bereits von der „Fridays For Future“ Ortsgruppe Jena sowie Martin Michel von DIE GUTEN gefordert. Inzwischen hat sich die Fraktion DIE LINKE. der Vorlage als Miteinreicher angeschlossen.
Verfasst von: Redaktion
« FC Carl Zeiss Jena Transfers: Günther-Schmidt unterschreibt Zweijahresvertrag und Skenderovic kommt aus Hoffenheim Neue Anknüpfungspunkte und Akteure: Delegation aus Lugoj war in Jena »
