OB Dr. Thomas Nitzsche: In Thüringen Schnittmengen suchen, wenn man keine Koalitionen findet
(red) – Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche machte in einem Gespräch mit der Deutschen Presseagentur deutlich, dass man angesichts der schwierigen Regierungsbildung im Freistaat Thüringen die Koalitionsfrage für die nächste Zeit außen vor lassen sollte.
Der FDP-Politiker ist nach eigenen Worten davon überzeugt, dass sich die Parteien im Landtag erst einmal zu einer Zusammenarbeit bei einzelnen Themen austauschen könnten. Auf diese Weise zeige man den Menschen im Freistaat zudem, dass man handeln wolle, bevor man sich mit einer Koalitionsfindung oder Tolerierung befasse.
Nach der Landtagswahl im Oktober kann die bisherige Regierung von Linken, SPD und Bündnisgrünen keine Mehrheit mehr bilden. Aber auch ein mögliches Bündnis von CDU, SPD, Grünen und FDP verfügt über keine Mehrheit der Stimmen. Außerden hat sich die CDU inzwischen gegen eine Zusammenarbeit mit Linken und AfD ausgesprochen.
Nitzsche verwies auf seine Erfahrung mit dem Jenaer Stadtrat, in dem man mit je nach Thema wechselnden Mehrheiten gute Erfahrungen gemacht habe. Hier sei man zwar gezwungen, sich hart in der Sache auszutauschen, doch könne es mitunter in Sachfragen hilfreich sein, das Parteibuch zur Seite zu legen und Beschlüsse sachlich zu bewerten, so das Stadtoberhaupt.
Verfasst von: Redaktion
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