OB Nitzsche: Thüringer Kommunen Investitionen ermöglichen und ihre Handlungsfähigkeit sichern
(Stadt Jena) – Im Thüringer Landtag wird heute über die finanzielle Situation der Kommunen gesprochen. Während der Freistaat Rekordüberschüsse erzielt, sind die Thüringer Kommunen unzureichend ausgestattet. Der Forderung der FDP- und CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die Kommunen an der gestiegenen Leistungskraft des Landes zu beteiligen, schließen sich auch der Thüringer Landkreistag und der Gemeinde- und Städtebund an. Die FDP- und CDU-Fraktion wollen vom Überschuss des Landes im kommenden Jahr 168 Millionen Euro zusätzlich an die Städte und Gemeinden ausreichen.
Auch Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche wünscht sich mehr Handlungsfähigkeit für die Kommunen. „Ich spüre vor allem in der Stadt-Umland-Kooperation, dass zahlreichen Bürgermeistern die Hände gebunden sind. Zu oft müssen die Gemeinden aufgrund klammer Kassen dringend nötige Investitionen unterlassen. Da geht es nicht um einzelne Investitionen, denn nicht alles Sinnvolle ist auch finanzierbar. Aber in ihrer Summe führen diese Unterlassungen inzwischen zu einer ungesunden Schieflage.“
Finanzdezernent Benjamin Koppe ergänzt: „Die Mittel sind vorhanden. Anstatt es mit vollen Händen auszugeben, wäre es investiv sinnvoller und nachhaltig eingesetzt.“ Nitzsche und Koppe appellieren daher gemeinsam an den Landtag, auf die Forderungen der Kommunen zu reagieren. „Es liegen jetzt sogar zwei Vorschläge aus dem Parlament vor. Daraus muss sich doch ein guter Beschluss machen lassen“, so Nitzsche abschließend.
Verfasst von: Redaktion
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