„Opposition? Da lach ich nur!“: Im Stadtrat wurde der umstrittene B-Plan „Hausbergviertel“ mit 19 zu 12 Stimmen beschlossen

20.07.14 • JEZT AKTUELL, START • 2 Kommentare zu „Opposition? Da lach ich nur!“: Im Stadtrat wurde der umstrittene B-Plan „Hausbergviertel“ mit 19 zu 12 Stimmen beschlossen

(JEZT / LANGE | 2014-07-16) – Riesenenttäuschung bei den vielen Gegnern des umstrittenen Bebauungsplans „Hausbergviertel“, dessen Neuauslegung letzte Woche Thema im Jenaer Stadtrat war. Gerade mit dem Anliegen, diesen B-Plan zurückzuweisen, hatten viele Wähler die jetzt im Stadtrat in der Opposition sitzenden Parteien Die Linke, Bürger für Jena / Unser Jena, FPD, Piraten und Die Guten gewählt, die geschlossen gegen den B-Plan aufgetreten waren. Große Worte machten im Vorfeld der Abstimmung in Jena die Runde, es war gar von einem „Schwarzbau“ des Burgwegs die Rede. Mehrere Bürgerversammlungen vor Ort komplettierten die Entrüstung der Bürgerinnen und Bürger. Alles presse- und öffentlichkeitswirksam inszeniert.

Aber als am Donnerstag Nachmittag die Stunde der Wahrheit kam, waren von den 21 Oppositions-Stadträten sage und schreibe nur etwas mehr als die Hälfte anwesend: genau ein Dutzend! So konnte die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Bündnis-Grünen (von denen auch nicht alle Stadträte gekommen waren) „ihren“ Bebauungsplan mit 19 zu 12 Stimmen durchwinken und Jenas Stadtratsopposition verspielte ihre erste (und wohl auf lange Zeit einzige) Chance um im Stadtrat die Politik zu machen, für die sie angetreten war. Eine Ablehnung von 19 zu 21 wäre möglich gewesen, wäre wenn nicht … und als Entschuldigung können die Sommerferien in Thüringen nicht gelten, denn die begannen erst mit dem Wochenende.

Bezeichnend für die Angelegenheit war die zynische Bemerkung eines SPD-Stadtrats, der sich mit einem CDU-Kollegen über den „Sieg beim Hausberg“ (wie der ihn nannte) austauschte. Der SPD-Mann sprach beim Hinausgehen aus dem Rathaus: „Opposition? Da lach ich nur.“ Und es könnte sein, dass es vielen Jenaern nun genauso geht.

Verfasst von: ZONO Radio Jena

ZONO Radio Jena ist das lokale Hörfunkprogramm im Offenen Kanal Jena / Radio OKJ. Gegründet wurde es Ende 1999 von der Rundfunkinitiative "103,4FM" und ging am 01.01.2000 auf Sendung als "Radio Jena". Im Sommer 2007 startete Radio Jena sein Webradio ZONO und seit 2010 heißt das komplette Projekt ZONO Radio Jena. Das über die Jahre mit verschiedenen Preisen ausgezeichnete Hörfunkprogramm von ZONO Radio Jena ist zu empfangen in Ost-Thüringen auf UKW 103,4 MHz (im Kabel 107,9 MHz) und im Internet über www.zono.de. Die Programmhöhepunkte sind das sonntägliche Abendprogramm von 20 bis 24 Uhr (u.a. mit der Kultsendung "Sounds vom Synthesizer" und "Re-PopSunday"), die Zeitreise "OK minus 15" am Samstagnachmittag sowie die Liveübertragung der Stadtratssitzungen in der Sendung "Stadtrat Live".

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