»JENA VOR EINEM JAHR« – „Haushaltssperre Reloaded“ – Die Gründe, weshalb CDU, SPD und Grüne in Jena finanzpolitisch versagt haben!
Können Sie sich noch daran erinnern, was genau vor einem Jahr in Jena los war? Nein? – Gut, wir helfen Ihren Gedanken ein wenig auf die Sprünge. Am 27.08.2014 schrieb Alexis Taeger bei „JEZT“ den folgenden Text:
Seit 2009 haben sich CDU, SPD und Bündnis 90 / Grüne unter Führung des Jenaer Oberbürgermeisters an eine ganz einfache Logik in der Haushaltsplanung gewöhnt: Am Anfang des Jahres werden alle voraussichtlichen Einnahmen als Ausgaben verplant. Am Ende des Jahres gibt es ungeplante Mehreinnahmen und gegenseitiges Schulterklopfen. Alle Appelle für eine vorausschauende Finanzpolitik blieben ungehört. Es gibt Stadträte, die kennen es nicht anders. Die Konsequenzen fallen der Koalition und damit leider auch den Bürgern der Stadt jetzt auf die Füße: die aktuelle Haushaltssperre. Genauer gesagt geht die Rechnung seit 2013 nicht mehr auf, es wird mit strukturellen Defiziten geplant und damit das zur Kommunalwahl 2014 den Jenaern nicht auffällt, hat man einen Doppelhaushalt 2013/14 beschlossen. Jetzt, nach der Wahl kommt die Wahrheit ans Licht = Die Situation hat sich 2014 komplett gedreht: Es wurde ein Defizit geplant und es gibt ungeplante Mehrausgaben. Jetzt rächt sich die Fettlebe der Koalition…
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Verfasst von: Redaktion
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