Thomas Nitzsche vom Beirat „Kfz-Verkehr“ im Jenaer Stadtrat: „Wer Jena nicht autofeindlich will, der muss das heute erklären – oder danach schweigen.“
Es gibt Sätze, die wirken auf den Verkehr wie der Kupfernagel auf den Baum. Ein solcher Satz stand 2002 im Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Jena: „Die begonnene Umfunktionierung der Stadtrodaer Straße von einer Stadtautobahn zu einer signalgesteuerten Hauptverkehrsstraße soll fortgesetzt werden.“ Vom Stadtrat beschlossen, war das 13 Jahre lang Planungsgrundlage für die Verwaltung. Alles was sich seither auf der (ehemaligen!) Schnellstraße abgespielt hat, folgt mit ganz erstaunlicher Konsequenz diesem einen Satz.
In Fortschreibung des Plans soll sich nun für die ganze Stadt das Ziel einer „Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs“ einschleichen, das auf dem Weg von „Einschränkungen bzw. Restriktionen für den MIV“ erreicht werden soll. Hier zitiert aus dem aktuellen Klimaschutzkonzept der Stadt Jena, Maßnahmenblatt 4.1 (Seiten 78-79).
Das wäre wieder so ein Satz. Mindestens auf die nächsten zehn Jahre eine offene Kriegserklärung an die Autofahrer. Das dumpfe Gefühl, dass es in Jena bei Veränderungen im Verkehr irgendwie für das Auto jedes Mal schlechter wird, hätte dann seinen ganz offiziellen Beschluss. Ich möchte aufrichtig meinem Stadtratskollegen Markus Giebe für den im Stadtentwicklungsausschuss am 15. Oktober 2015 mit breiter Mehrheit angenommenen Antrag danken, in diesem Maßnahmenblatt die Ziele „Durchsetzung des Parkverbotes auf Gehwegen“ und „(Einfahrt und) Parken im Innenstadtbereich darf nicht attraktiv sein“ zu streichen. Allerdings sind damit nur zwei Symptome gestrichen, nicht aber die oben zitierte Denke dahinter.
Deshalb bringe ich heute im Jenaer Stadtrat einen Antrag ein, der – ohne den Umweltverbund anzutasten – dem Klimaschutzkonzept seine Autofeindschaft etwas gründlicher wegoperieren wollte. Bliebe das alles drin, dann wäre der nächste Kupfernagel eingeschlagen. Ich sagte dazu: „Wer Jena nicht autofeindlich will, der muss das heute erklären – oder danach schweigen.“
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