„Großer Andrang und viele Fragen“: Gestern Abend ging es im Rathaus darum, weshalb die Straßenbahnverlängerung nach Norden für Jena so wichtig ist
Die drei beitragsbelasteten Bereiche der Naumburger Straße – Abbildung © Stadt Jena KSJ
Im Frühjahr 1998 beschloss der Jenaer Stadtrat unter der Beschluss-Nr. 98/03/46/1764 die „Verlängerung der Straßenbahn nach Zwätzen“, worauf der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrates im November 2014 die „Weitere Planung und Umsetzung der Verlängerung der Straßenbahn nach Zwätzen/Himmelreich“ in Auftrag gab (= Beschluss Nr. 14/2545-BV). In diesem Zusammenhang folgten im Frühjahr 2015 drei Absichtsbeschlüsse zur beitragsfähigen Herstellung der „Naumburger Straße“ im Zuge der Straßenbahnverlängerung Nord (= Beschluss Nrn. 15/0341-BV, 15/0342-BV und 15/0343-BV / siehe Abbildung oben).
Informationsveranstaltung im Jenaer Rathaus – Foto © MediaPool Jena
Zu den drei letztgenannten Beschlüssen gab es am 23.11.2015 im Historischen Rathaus eine Informationsveranstaltung des Kommunalservice Jena (KSJ), der eine ca. 90-minütige Information des Stadtentwicklungsdezernates mit dem Jenaer Nahverkehr (JeNah) über den aktuellen Planungsstand voraus ging, in welcher – nach einleitenden Worten von Jenas Stadtentwicklungsdezernenten Denis Peisker – Stephan Kühn vom Planungsbüro HI Bauprojekt GmbH den derzeitigen Stand der Planungen vorstellte.
Beamerfoto zur Kreuzungsgestaltung Am Steinbach – Foto © Stadt Jena KSJ
So ist im Bereich des sog. „Milchhofs“ ein dreigleisiger Ausbau des Straßenbahn vorgesehen, in dessen Folge die Straßenbahntrasse durch die bisherige Engstelle der Naumburger Straße im Bereich Am Steinbach zukünftig zweigleisig in Richtung Himmelreich / Wohngebiet Am Ölste geführt werden soll (siehe Abbildung links).
im Anschluss an die Vorstellung der Planung eröffnete der Stadtentwicklungsdezernent eine Fragerunde des Publikums, die regen Anklang fand. So wurden von den Bürgern u.a Fragen gestellt zur Sinnhaftigkeit der Streckenführung, zu den Baukosten und Bauzeiten sowie zur Umleitungsstrecke für den Ausbauzeitraum, auf die Jenas Verkehrsplanungschef Michael Margull Antworten gab. Dieser nannte auch die Gründe, weshalb die, vom Stadtrat ebenfalls beschlossene Nordverlängerung der Wiesenstraße nach Porstendorf derzeit nicht umgesetzt werden kann, erklärte aber, dass dies nie die Grundvoraussetzung für einen sich danach anschließenden Bau der Straßenbahnverlängerung gewesen sei.
Die beiden JeNah-Geschäftsführer antworteten auf Fragen der Anlieger nach der potentiellen Auslastung einer Straßenbahnstrecke bis ans Wohngebiet Am Oelste sowie auf Taktzeiten der Straßenbahnlinien und die Frage, weshalb eine Verlegung der Straßenbahntrasse in die Straßenmitte der Naumburger Straße die beste Lösung ist.
Luftbild der Naumburger Straße in Löbstedt und Zwätzen – Abbildung © Stadt Jena KSJ
In der Informationsveranstaltung zu den später, im Zuge der Straßenerneuerung bzw. – verbesserung, auf die anliegenden Grundstückseigentümer zukommenden Straßenbaubeiträge erklärte der Beitrags-Abteilungsleiter im KSJ, Rainer Sauer, die Prinzipien der Beitragserhebung und gab Auskunft darüber, wie Grundstücke prinzipiell veranlagt werden. Außerdem erläuterte er die Unterschiede zwischen der, nun von der Verkehrsplanung vorgestellten, Vorzugsvariante mit den beiden Straßenbahngleisen in der Straßenmitte gegenüber einer Straßenbahntrasse am Fahrbahnrand und legte dar, dass mit der Vorzugsvariante eine Minderung der Beitragslasten verbunden ist. Sauer sieht hierin vor allem einen finanziellen Vorteil für die Beitragspflichtigen.
Zum Abschluss der Informationsveranstaltung wies der Abteilungleiter auch auf die Zeitabläufe und Bezahlmodalitäten einer späteren Beitragserhebung hin. So soll die Straßenbahnverlängerung bis spätestens 2021 fertig gestellt sein, wobei eine Schlussrechnung 2021 oder 2022 zu erwarten ist. In den darauf folgenden vier Jahren (= 2023 bis 2026) sei dann mit einer Beitragserhebung zu rechnen. Und wenn ein Beitragsbescheid zugestellt wird, kann man diesen in eine Ratenzahlung über maximal 20 Jahre umwandeln lassen; so sieht es das Thüringer Kommunalabgabengesetz vor. In besonderen Härtefällen könnte sogar eine zinslose Stundung der Beitragslast ausgesprochen werden, so Sauer.
Hinweis: ZONO RadioJena hat die Veranstaltung mitgeschnitten und wird eine ca. 120-minütige Zusammenfassung der Aufzeichnung am kommenden Samstag ab 14 Uhr im Radio auf UKW 103,40 MHz und im Kabelnetz auf 107,90 MHz sowie im Internet senden.
Ergänzender Hinweis: Dieser Artikel ist zuvor erschienen auf dem Blog “Straßenbaubeiträge” der Stadt Jena und wird mit freundlicher Genehmigung des Kommunalservice Jena veröffentlicht. Rainer Sauer, der beruflich beim KSJ arbeitet trägt in seiner Freizeit für die Projekte Radio Jena und “JEZT – Jenas Zukunft mitgestalten” die Verantwortung.
Verfasst von: Redaktion
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