Wer ist noch da um unsere Schulden zurück zu zahlen?
Der Freistaat Thüringen hat Schulden. Das ist keine Neuigkeit sondern dürfte den meisten Thüringern bewusst sein. In Zeiten von Abwanderung und immer weniger Kindern stellt sich aber schon die Frage, wer denn zukünftig diese Schulden zurück zahlen soll.
Die aktuelle Entwicklung der Thüringer Schulden seit 1992:
Der Schuldenstand im Jahr 2012 beträgt dabei etwa 16,3 Milliarden Euro*. Für die Jahre 2013 und 2014 geht die Landesregierung davon aus, dass keine weiteren Schulden gemacht werden müssen. Für 2013 und 2014 rechnet man sogar mit einer geringen Tilgung von etwa 65 Millionen Euro pro Jahr. Nach wie vor beträgt die Schuldenlast Thüringens aber über 16 Milliarden Euro, der Anstieg der Schulden scheint aber mittlerweile gestoppt.
Weniger Einwohner heißt auch weniger Finanzkraft
Anders sieht es dagegen bei der Verschuldung pro Einwohner aus. Diese stieg auch 2011 und 2012 um etwa 100 Euro pro Person an und betrug 2012 7.437 Euro.
Die Berechnung der Steuern pro Einwohner ist dabei durchaus sinnvoll, denn die Finanzkraft eines Bundeslandes wird von der Zahl der Einwohner deutlich beeinflusst. Wichtige Steuereinnahmen berechnen sich anteilsmäßig unter anderem über die Zahl der Einwohner. Hat ein Land mehr Einwohner bekommt es beispielsweise mehr Zuweisungen aus der Umsatzsteuer.
Thüringen hat an dieser Stelle ein Problem. Die Zahl der Einwohner sinkt und da bedeutet im Bereich der Schulden, dass immer weniger Thüringer den hohen Schuldenberg finanzieren und tilgen müssen. In den letzten 20 Jahren hat der Freistaat fast 400.000 Einwohner verloren. Von ehemals 2,598 Millionen Thüringern 1991 sind 2012 noch 2,24 Millionen übrig geblieben. Dieser Trend wird sich voraussichtlich auch in Zukunft fort setzen. Das Landesamt für Statistik kommt in Berechnung zu einem durchschnittlichen Verlust von etwa 19.300 Personen pro Jahr. Für das Jahr 2020 geht man dabei von einer Zahl von etwa 2 Millionen Einwohnern aus, 2030 soll die Zahl der Einwohner sogar nur noch bei etwa 1,8 Millionen liegen. Das entspricht einem Rückgang von etwa 18 Prozent.
Nach dieser Hochrechnung werden also in 2030 nur noch 1,8 Millionen Einwohner für die Schulden aufkommen, die ehemals über 2,5 Millionen Einwohner angehäuft haben. Wenn die Schulden des Freistaates nicht zurück geführt werden, betrüge der Schuldenstand pro Einwohner dann fast 9.000 Euro pro Thüringer. Um den Schuldenstand pro Einwohner konstant zu halten, müssten bis 2030 etwa 2,8 Milliarden Euro an Schulden getilgt werden. Nur dann hätten wir die gleiche Belastung pro Einwohner wie 2012.
Keine neue Schulden machen reicht nicht mehr aus
Es reicht also zukünftig nicht, keine weiteren Schulden aufzunehmen und den Schuldenberg konstant zu halten. Auch kleinere Tilgungen in unregelmäßigen Abständen sind wenig zukunftsfähig. Aufgrund der demografischen Entwicklung in Thüringen besteht die explizite Gefahr, dass wir einen großen Schuldenberg mit immer weiter sinkenden Einnahmen schultern müssen. Nicht nur die Einnahmen nach Bevölkerungsanteilen werden sinken auch die Einnahmen aus dem Solidarpakt II schrumpfen von Jahr zu Jahr und werden 2020 voraussichtlich ganz enden. Thüringen wird also aller Wahrscheinlichkeit nach zukünftig schrumpfende Haushalte haben. Die Zinszahlungen bleiben aber gleich (und steigen eventuell sogar wieder an wenn die Marktzinsen wieder steigen). Der Haushalt wird also von Jahr zu Jahr weniger Freiräume für Tilgungen bieten.
Nimmt man die Zahlen von oben müssten wir jährlich knapp 200.000 Euro tilgen, damit die Last pro Einwohner nicht weiter steigt. Nur damit könnten wir die Verringerung der Schulden um 2.88 Milliarden Euro bis 2030 erreichen. Jede zusätzliche Tilgung würde dann die Last pro Einwohner im Vergleich zur aktuellen Belastung sogar reduzieren. Ob das tatsächlich machbar ist, hängt sehr von den Parteien ab. Aktuell im Wahlkampf gibt es in erster Linie wieder teure Wahlversprechen, die wenig Hoffnung machen, dass zukünftig Geld für eine zusätzliche Tilgung der Schulden verfügbar sein könnte.
*Die genutzten Zahlen entsprechen den Angaben des Landesamtes für Statistik. Nicht eingerechnet sind die Bürgschaften des Freistaates.
Verfasst von: Redaktion
4 Kommentare
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Wenn man sich die Situation in Gera anschaut (ich bin dort geboren, lebe seit 1986 in Jena, aber war stets stolz auf meine Geburtsstadt) kann einem Angst und Bange werden.
Meine Theorie zum ewigen Schuldenmachen ist: Zuerst gehen die Städte vor die Hunde und dann die Bundesländer, die ihnen helfen sollten und müssten. Aber es wird einfach nicht besser.
Auch Schäubles „schwarze Null“ ist doch nur Augenwischerei.
Immer nur geht es ums Geld, das gespart werden muß. Keiner redet über die Menschen, die es dringend brauchen. Es gibt viel mehr Harz IV Empfänger, Kleinverdiener und Rentner, die auf die Hilfe des Staats angewiesen sind, als viele denken. Daß es hier planmäßig zu wenig Hilfen gibt, ist hier nicht das Thema. Aber man kann sich auch kaputtsparen. Sparen geht heutzutage regelmäßig zu Lasten der ganz Schwachen. Ich weiß, das ist DDR-Denken, aber gegenseitige Rücksichtnahme ist weiterhin vonnöten.
Man kann die Schulden nicht nur durch Einsparungen zurück zahlen. Es wäre theoretisch durchaus genau so denkbar, die Einnahmen über höhere Steuern oder neue Steueransätze zu erhöhen und so Spielräume zu schaffen um die Schulden zu tilgen ohne an den aktuellen Ausgaben kürzen zu müssen. Allerdings glaube ich kaum, dass eine der aktuellen Parteien vor der Wahl das Wort „Steuererhöhung“ in den Mund nehmen wird.
…was natürlich nicht bedeutet, daß es anschließend dabei bleibt. Genau meine Meinung.
Auch ich gehe davon aus, daß uns in Thüringen die Schuldenfalle treffen wird und das schneller, als mancher denkt. Nicht umsonst steht die Abkürzung SPD für „Sie Plündern Deutschland“ … von der CDU, dem „Club der Unfähigen“, ganz zu schweigen 🙁