„Jetzt einfach mitdiskutieren!“: Drei Gesetzentwürfe sind derzeit im Diskussionsforum des Thüringer Landtags, darunter das Vorschaltgestez zur Gebietsreform von Rot-Rot-Grün
Seit dem 25. April 2016 werden Beiträge zu drei neuen Gesetzentwürfen auf dem Diskussionsforum des Thüringer Landtags eingestellt. Mindestens bis Anfang Juni2016 sind damit die folgenden Diskussionen online:
1.) Gesetz zur Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes | Der Gesetzentwurf der Landesregierung wurde in der 47. Plenarsitzung am 21. April 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 3. Juni 2016.
Über diesen Link kann man sich an der Diskussion beteiligen: (klick) https://forum-landtag.thueringen.de/dokument/thueringer-studentenwerksgesetz
2.) Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen | Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen in der parlamentarischen Diskussion. Der Gesetzentwurf wurde in der 47. Plenarsitzung am 21. April 2016 erstmals beraten. Die Diskussion im Netz läuft bis zum 2. Juni 2016.
Zur Diskussiongelangt man über diesen Link: (klick) https://forum-landtag.thueringen.de/dokument/vorschaltgesetz-zur-gebietsreform
3.) Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene | Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der 45. Plenarsitzung am 17. März 2016 erstmals beraten. Die Internet-Diskussion läuft bis zum 12. Juni 2016.
Über diesen Link gelangt man zur Diskussion: (klick) https://forum-landtag.thueringen.de/dokument/gesetz-zur-direkten-demokratie
Ebenfalls interessant sein dürfte diese Onlinepetition an den Thüringer Landtag für den Erhalt der Talsperren im Einzugsgebiet der Weida. Die Petition (einschließlich ihrer Begründung) ist zu finden unter diesem Link: (klick) https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/972 – Um eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss zu erreichen, braucht die Petition mindestens 1.500 Mitzeichner und zwar bis zum 22. Mai 2016.
Im Zusammenhang mit Petition gibt es immer wieder vor allem folgende Frage: „Was muss ich tun, um mitzuzeichnen?“ Im Grunde ist das einfach: Man sucht die Internetseiten des Thüringer Landtags auf unter http://landtag.thueringen.de . Dort geht man auf den Button „Petitionen“. In dem blauen Balken unter dem Foto geht man auf „Registrieren“. Und danach kann man unter der jeweiligen Petition mitzeichnen, man klickt bei Petitionen zum Mitzeichnen auf „Alle“ und sucht sich die Petition(en) aus, die man mitzeichnen möchte.
Verfasst von: Redaktion
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