Die TLZ berichtet: Thüringer Liberale mit neuem Selbstvertrauen
Foto © Mediengruppe Thüringen / Tino Zippel. Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung.
In der Thüringischen Landeszeitung vom 11. August 2016 hält FDP-Chef Thomas L. Kemmerich acht Prozent bei der Bundestagswahl für realistisch und „lobt“ Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.
Nächste Ausfahrt Berlin? Thomas L. Kemmerich hat die Frage erwartet. Der Landesvorsitzende der Thüringer FDP lässt sich dennoch nicht in die Karten schauen. Obwohl dafür einiges spricht, dass er im kommenden Jahr an der Spitze der freistaatlichen Liberalen für den Bundestag kandidiert. Zu einem Dementi ist der FDP-Politiker auf Nachfrage aber nicht bereit, sagt lächelnd: „Wir setzen den auf die Stelle, der den meisten Erfolg verspricht.“
Die FDP in Form ihres Landesvorsitzenden wirkt gut erholt. Erinnert sei an die Pleiten der vergangenen Jahre: Auszug aus des Bundestag, Klatschen bei der Landtagswahl in Thüringen und weiteren Ländern. Der 51-Jährige kennt das Gefühl der politischen Bedeutungslosigkeit – in die hatte es die FDP in Thüringen spätestens mit dem Ergebnis bei der Landtagswahl geschafft. Kemmerich war damals Landtagsabgeordneter.
Viel übrig geblieben von den führenden Köpfen von einst ist nicht mehr. Uwe Barth nahm die Schuld für die Pleite auf sich und ging. Franka Hitzing versuchte dann, den Landesverband wieder auf Spur zu bringen – zuvor hatte sie sich knapp bei der Wahl gegen Kemmerich durchgesetzt. Ex-Generalsekretär Patrick Kurth verschwand ebenfalls aus dem Landesvorstand.
Wenige Monate nach ihrer Wahl gab Hitzing dann offiziell aus persönlichen Gründen dieses Amt wieder auf. Hinter vorgehaltener Hand wurde aber berichtet, dass Hitzing monierte, dass gegen sie gearbeitet worden sei. Themen, die vergessen zu sein scheinen, wenn man dem liberalen Landeschef zuhört. Er hatte nach dem Abtritt Hitzings einen Sonderkonvent der Liberalen durchgesetzt und sich dort zum Vorsitzenden wählen ließ. Kemmerich setzte sich gegen den abseits der Thüringer FDP eher unbekannten Vize Dirk Bergner durch.
Jetzt gibt Kemmerich den Vermittler, der alle Mitglieder in der Partei mitnehmen will. Die liberale Frauenorganisation und die liberale Jugend, sagt er, gebe es wieder. Ganz abgesehen davon: „Auch die Mitgliederzahlen haben sich stabilisiert.“ Sie lägen, sagt der Erfurter, konstant bei mehr als 1200 in Thüringen.
Klarheit darüber, wie sich die Thüringer FDP zur Bundestagswahl aufstellt, soll im März geschaffen werden. Wer bis dahin Ambitionen anmeldet? Unklar. Kemmerich will lieber darüber sprechen, wie die Chancen der FDP stehen.Da klingt er selbstbewusst, was wohl vor allem am Bundesvorsitzenden der Liberalen, Christian Lindner, liegt. Denn der sei es, der dafür sorgt, „dass unsere liberale Sicht wieder wahrgenommen wird“. Kemmerich spricht von einer stabilen Grundwählerschaft seiner Partei bei fünf Prozent. „Ich gehe davon aus, dass acht Prozent bei der Bundestagswahl realistisch sind.“
Wie das zu schaffen ist? Eine eigene Thüringer Kampagne ist nicht geplant. Der bundesweite Wahlkampf wird hierzulande stattfinden, aber mit regionalen Akzenten, wie Kemmerich betont. Zu einem Kernthema der Liberalen wird wohl die Digitalisierung werden.
In Thüringen hatte Kemmerich zuletzt deutlich dafür geworben, dass Verwaltung sich besser auf die Herausforderung der Digitalisierung einstellen müsse. Wie er den Stand für Thüringen bewertet? „Wolfgang Tiefensee kündigt als Wirtschaftsminister ohne Ende an, aber er liefert keine Ergebnisse“, meint Kemmerich und blickt auf zahlreiche weiße Flecken ohne schnelles Internet gibt. Kemmerich hat noch ein anderes Ministerium auf dem Kieker – das von Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke). „Wo ist das Bauland in Thüringen? Wo sind denn die Rahmenbedingungen“, fragt er. Die Bevölkerung, sagt Kemmerich, müsse wieder merken, dass sich Politiker um Alltagsdinge kümmern.
Thüringens Ministerpräsident wird indes von Kemmerich „gelobt“. „Bodo Ramelow ist ein exzellenter Bühnenschauspieler. Er taucht bei jedem Problem ab“, sagt Kemmerich und hat da vor allem die Gebietsreform im Hinterkopf, bei der Ramelow seinen Kommunalminister Holger Poppenhäger (SPD) mit den Problemen, die Ramelow mit verursacht habe, alleine lasse.
Verfasst von: Redaktion
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