Trotz aller Widerstände und Bürgerproteste: Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter fordert eine zügige Umsetzung der Thüringer Gebietsreform
Kartenausschnitt des Vereins „Selbstverwaltung für Thüringen“ mit Orten, in denen es massiven Protest gegen die geplante Gebietsreform gibt. – Bildrechte: Selbstverwaltung für Thüringen e.V.
Jenas Oberbürgermeister hat einen Aufruf für die zügige Umsetzung der Gebietsreform gestartet. Innerhalb weniger Tage hätten sich 21 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister seinem Aufruf angeschlossen, erklärte Dr. Albrecht Schröter. „Es ist mir wichtig, dass der seit langem diskutierte Prozess der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform wie geplant zügig umgesetzt wird“, so der Sozialdemokrat. Sie sei entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Freistaats.
OB Dr. Albrecht Schröter – Foto © Stadt Jena Kudernatsch
„Mir ist bewusst, dass jede Gemeinde eine ganz individuelle Sicht auf die Frage hat, in welchen konkreten Strukturen sich künftig das Verwaltungshandeln noch besser organisieren lässt. Die Freiwilligkeitsphase ist das richtige Instrument für die Gemeinden, um die Strukturen der Zukunft mitzugestalten, sich mit möglichen künftigen Partnern auszutauschen und Fusionen auf den Weg zu bringen“, so Schröter angesichts der massiven landesweiten Bürgerproteste. Aus seinen Gesprächen mit vielen Kolleginnen und Kollegen wisse er, dass immer mehr Bürgermeister die Notwendigkeit der Reform sehen würde und die Bereitschaft zur konstruktiven Mitgestaltung mit jedem Tag zunimmt, erklärte Jenas Stadtobehaupt. „Ich rufe deshalb die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Thüringens auf, unsere kommunale Zukunft aktiv mitzugestalten und unserem Aufruf zu folgen.“ Neben Schröter haben auch die Verwaltungschefs von Altenburg, Bad Langensalza, Saalfeld, Bad Salzungen, Gotha, Lauscha, Ilmenau, Erfurt, Schmölln, Oberweißbach, Bad Tabarz, Bad Colberg-Heldburg, Greußen, Bad Frankenhausen, Leutenberg, Nahetal-Waldau, Oberhof, Nobitz, Roßleben, Wangenheim und Mühlhausen bisher den Aufruf unterzeichnet.
Grundlage des Aufrufs seien die vielfältigen finanziellen und demografischen Herausforderungen, denen sich die öffentliche Verwaltung im Freistaat in den nächsten Jahren stellen müssen, sagt Schröter. Die unterzeichnenden Bürgermeister unterstützten die Landesregierung in ihrem Bestreben, eine zügige Umsetzung des seit langem diskutierten Prozesses einer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform herbeizuführen. Zudem begrüßten sie die Feststellung der Regierung und der Koalitionsfraktionen, dass nach Ablehnung von Verhandlungen durch den Verein „Selbstverwaltung für Thüringen e.V.“ das vom Landtag beschlossene Vorschaltgesetz zur Gebietsreform weiterhin die Grundlage der laufenden Freiwilligkeitsphase bleibt, sagte Jenas Oberbürgermeiste. Denn die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister benötigten diese Klarheit, damit die Freiwilligkeitsphase bestmöglich für anstehende Fusionsbestrebungen genutzt werden könne. Gleichzeitig erging der Aufruf an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Gemeindevertreter, die Phase der Freiwilligkeit bis zum 31. Oktober 2017 konstruktiv zu nutzen.
Verfasst von: Redaktion
« Einsatz im Paradies wegen betrunkener Minderjähriger / Auto auf der A 4 bei Bucha außer Kontrolle geraten / Dachantennen von insgesamt 16 Autos in Jena-Nord entwendet und andere Vorkommnisse Heute tagt der Ortsteilrat Jena-Nord u.a. zum Projekt des geplanten Soziokulturellen Zentrums im alten Schlachthof »
