„So gut wie sicher!“: SPD will den Regierungswechsel in Thüringen und auch einen Ministerpräsidenten der LINKEN
(JEZT / JENAREPORTER ULF KAUFMANN) – Obwohl vom Wähler bei der Landtagswahl mit nur noch 12,4 % fast auf die Größe der AfD zusammengefaltet, hat die Thüringer SPD offenbar große Pläne und will den Politikwechsel im Freistaat wagen. Das scheint so gut wie sicher, wenn man Quellen der SPD aus dem Umfeld von Minister Christoph Matschie glaubt, die gestern, nach der zweiten Sondierungsrunde von Linken, SPD und Grünen, mit JEZT gesprochen haben.
Wichtigster Anker der SPD für eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen sei ein gemeinsames Papier zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit, welches dem Vernehmen nach zur Präambel eines Koalitionsvertrages werden könnte. Außerdem haben die Sozialdemokraten schon klare Vorstellungen über Ministerämter in Erfurt, so heißt es, denn der mögliche neue Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) habe der Thüringer SPD hierbei bereits große Zugeständnisse gemacht.
So soll Matschie aufgrund seiner Erfahrungen als Erfurter Vize-Regierungschef wohl ein Ministeramt behalten, aber auch SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert und der, dem linken Parteiflügel zugerechnete SPD-Verhandlungsführer und Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein könnten der sozialdemokratischen Ministerriege angehören. Im Gegenzug soll die SPD nicht abgeneigt sein, dass wichtige Schlüsselministerien im Freistaat in LINKE-Hände gehen.
Allerdings ist dies alles derzeit nur Spekulation, denn selbst in der SPD möchte man diese Grundsatzfrage einer Koalition unter Führung der LINKEN, gemeinsam mit den Bündis-Grünen (die zudem nur über eine Mehrheit von einem Abgeordneten verfügen würde) nicht „einfach so“ entscheiden, sondern bevorzugt – wie dies der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel letztes Jahr für Berlin vorgemacht hat – eine Mitgliederbefragung an der Basis. Die kann aber dauern, so dass die definitive Entscheidung der SPD wohl noch einige Zeit auf sich warten lassen wird.
Verfasst von: Redaktion
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