„Europa als Schatz begreifen“: Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Bürgerdialog zu Gast in der Imaginata
Bei den Debatten um Europa müsse man die gemeinsamen Werte in den Vordergrund stellen, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Jena. – Foto © Bundesregieurng Steins
(JEZT / Bundeskanzleramt) – In Jena hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas diskutiert. Umweltschutz, Sicherheit, Migration und Europa als Wertegemeinschaft standen im Mittelpunkt der Debatte. Das Friedenswerk Europa müsse bewahrt werden, so die Kanzlerin.
In der Imaginata, einem Kulturzentrum, das in einem ehemaligen Umspannwerk beheimatet ist, hatten fast 60 Interessierte 90 Minuten Zeit, der Bundeskanzlerin ihre Fragen zu Europa zu stellen und ihre persönlichen Erfahrungen und Meinungen kundzutun. Die sehr offen und lebhaft geführte Diskussion, die vom TV-Sender Phoenix und dem Radiosender MDR-Thüringen live übertragen wurde, ging immer wieder auf konkrete Politikprobleme ein, betonte aber auch den Wert Europas als großes Friedensprojekt.
Viele Fragen drehten sich um die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Merkel unterstrich, sie wolle, „dass diejenigen, die zu uns kommen, auf einem legalen Weg“ kämen. Selbstkritisch merkte sie an, dass man erst nach den Ereignissen des Jahres 2015 die Entwicklungszusammenarbeit wieder massiv gesteigert hätte. Zudem verteidigte sie erneut das Abkommen der EU mit der Türkei als ein „Geben und Nehmen“. Schließlich sei es im Interesse beider Seiten, der Türkei bei der Versorgung der Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimat zu helfen.
Um die Integration von Flüchtlingen noch zu verbessern, sei man mit Frankreich und den Niederlanden im Gespräch, um „best practice“-Erfahrungen auszutauschen. Wichtig sei, mehr herauszustellen, was funkioniere, und nicht immer die Misserfolge zu thematisieren, war sich die Kanzlerin mit den Bürgerinnen und Bürgern einig. Europa könne man stärken, indem mehr gemeinsame Großprojekte angegangen würden, so die Kanzlerin. Sie nannte insbesondere die Wiederbelebung einer europäischen Chip-Herstellung, die Fertigung von Batterien für E-Autos sowie eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Entwicklung von europäischen Waffensystemen.
Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Runde unterstrichen die Bedeutung der EU für ein friedliches Miteinander der Völker. Merkel nahm diesen Gedanken auf und mahnte, dass alle Akteure aufpassen müssten, dass man beim Erhalt des Friedens „nicht leichtfertig“ werde. Als Beispiel nannte sie die deutsch-französische Zusammenarbeit, die Generation für Generation erarbeitet werden müsse, so die Bundeskanzlerin weiter. Ohne Kompromissfähigkeit werde man Europa nicht weiterbringen. Bei den Debatten um Europa müsse man die gemeinsamen Werte in den Vordergrund stellen, dazu gehöre insbesondere eine vertiefte Diskussion über die Bedeutung der Demokratie.
Die von zwei lokalen Zeitungen ausgewählten Mitdiskutierenden hatten vor der Diskussion mit der Kanzlerin Gelegenheit, in einem moderierten Workshop ihre Meinung zu Europa vorzubringen. Schon dort waren viele Themen angerissen worden, die anschließend mit der Kanzlerin vertieft wurden. Der Bürgerdialog zur Zukunft Europas ist Teil einer europaweit geführten politischen Debatte, an der alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs teilnehmen. Die Bundeskanzlerin und die Bundesministerinnen und Bundesminister beteiligen sich mit einer Reihe von Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland. Ihre Dialoge werden ergänzt durch weitere Veranstaltungen zivilgesellschaftlicher Kooperationspartner.
Die Teilnehmer durften offen ihre Fragen stellen. Zur besseren Strukturierung der Diskussion in Jena standen jedoch folgenden Leitfragen im Mittelpunkt:
– Wie erleben Bürgerinnen und Bürger Europa in ihrem Alltag?
– Welche Rolle spielt Europa für Deutschland insgesamt?
– Wie sollte Europa in Zukunft aussehen?
Bundeskanzlerin Merkel hatte die EU-Bürgerdialoge am 7. Mai 2018 eröffnet. Damals erörterte sie im Rahmen des EU-Projekttages an der Jane-Addams-Schule in Berlin mit Schülerinnen und Schülern die Herausforderungen, vor denen Europa steht. Die Ergebnisse der Dialogveranstaltungen von Bundesregierung und zivilgesellschaftlichen Partnern werden zusammengetragen und von einem unabhängigen Dienstleister wissenschaftlich ausgewertet.
Aus den Ergebnissen will die Bundesregierung Rückschlüsse für die zukünftige Ausgestaltung der EU und ihrer Europapolitik ziehen. Dabei stehen die nationalen Ergebnisse zunächst für sich. Ergänzend werden diese für alle Mitgliedstaaten zusammengestellt und auf dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs im Dezember präsentiert. Die Europäische Kommission ergänzt den Bürgerdialog zur Zukunft Europas in den Mitgliedstaaten durch eine Online-Befragung.
Verfasst von: Redaktion
« „Zusatzfunktionen entdeckt“: Aktuelle Studie der Universitäten Jena und Gießen belegt räumliche Struktur der Boten-RNA „Kunst macht sichtbar“: Heute ist Ausstellungseröffnung und Aktionstag am UKJ »
