UPDATE: Düstere Aussichten für konstruktive Politik: So hat Jena gestern gewählt!
(red) – Bis in den frühen Morgen wurde gezählt, ehe ein vorläufiges Zwischenergebnis der Kommunalwahl für die Lichtstadt vorlag; Basis waren 111 von 114 ausgezählten Wahlbezirken; gegen 15 Uhr waren es schließlich 113 von 114. Allerdings steht bereits fest: Es wird Anfechtungen geben, denn vielen Wählerinnen und Wählern soll es nicht mehr möglich gewesen sein, bis 18 Uhr ihre Stimmen abzugeben.
Große Verlierer der Wahl sind die CDU und die Sozialdemokraten. Mächtig zugelegt haben dagegen Linke, Bündnis-Grüne und die FDP. Obwohl die AfD erstmals in Jenas Stadtparlament einziehen wird, liegt sie nur an sechster Stelle. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,4 %. Das Zwischenrgebnis mit Stand 15:00 Uhr lautet:
Die Linke: 20,4 % (= 9 Stadträte / vorher: 11)
Bündnis’90/Grüne: 19,4 % (= 9 Stadträte / vorher: 4)
FDP: 12,8 % (= 6 Stadträte / vorher 3)
SPD: 12,6 % (= 6 Stadträte / vorher 10)
CDU: 12,6 % (= 6 Stadträte / vorher 11)
AfD: 10,1 % (= 5 Stadträte / vorher: 0)
Bürger für Jena / Unser Jena: 7,5 % (= 3 Stadträte / vorher 5)
Freie Wähler: 3,4 % (= 1 Stadtrat / vorher: 0)
Die Guten: 1,3 % (= 1 Stadtrat / vorher: 1)
In den Stadtrat könnten einziehen für…
DIE LINKE (Güngör, Thomas, Flämmich-Winckler, Lenkert, Dr. Lukin, Dr. Jonscher, König-Preuss, Wöckel, Gliesing) /// B’90/GRÜNE (Dr. Franz, Knopf, Welle, Siegesmund, Volkmer, Morgenstern, Kleist, Dr. Mieth, Lützkendorf) /// FDP (Taeger, Prof. Beckstein, Beyer, Majuntke, Döpel-Rabe, Dr. Guttmacher) /// SPD (Glybowskaja, Rudolph, Dr. Vogel, Blumentritt, Gebhardt, Prof. Dr. Schleußner) /// CDU (Wothly, Egge, Stein, Prof. Hübscher, Prof. Schuchardt, Haschke) /// AfD (Jankowski, Schild, Hoffmann, Muhsal, Dr. Müller) /// Bürger für Jena (Häkanson-Hall, Schlegel, Dr. Birkner) /// Freie Wähler (Prof. Schubert) /// Die Guten (Neumann)
Ebenfalls zur Wahl standen, jedoch wohl nicht in den Stadtrat gewählt wurden so prominente Köpfe wie Frank Jauch, Denis Peisker, Frank Schenker, Jürgen Haschke, Dr. Christoph Vietze, Dr. Holger Becker, Lothar König und Martin Michel.
Heute schon von Koalitionen zu reden ist noch zu früh, jedoch kämen CDU, FDP, SPD, Bürger für Jena und Freie Wähler zusammen auf nur 22 Stadträte (plus OB-Stimme = 23) – die Mehrheit liegt jedoch bei 24 Stimmen. Eine Rot-Rot-Grüne Koalition hätte insgesamt diese 24 Stimmen, jedoch hieße das für die Grünen wieder mit der SPD eine Koalition einzugehen, obwohl der SPD-Bürgermeister in seinem Dezernat gerade Teile der früheren grünen Politik von Dezernet Peisker zurückzufahren. Düstere Aussichten vorerst für konstruktive Politik und im Hintergrund lauert die AfD.
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