„Studie von B’90/Grüne“: Gera und andere Thüringer Kommunen für Schuldenlast selbst verantwortlich
(JEZT / MDR / BÜNDNISGRÜNE) – Die am höchsten verschuldeten Kommunen Thüringens sind laut einer Studie von Bündnis’90 / GRÜNE für ihre finanzielle Schieflage zu einem Großteil selbst verantwortlich. In der von den Thüringer Grünen in Auftrag gegebenen Untersuchung heißt es, vor allem in den 90er-Jahren hätten sich die betroffenen Gemeinden mit Projekten verschiedenster Art übernommen. Dies berichtete der Hörfunksender „MDR Thüringen“ gesten vorab.
Die heute offiziell der Öffentlichkeit präsentierte Studie stellt u.a. fest: Im Falle der Stadt Gera sei es die Bundesgartenschau 2007 gewesen, die viel des nicht vorhandenen Geldes kostete. Außerdem habe sich die einst zweitgrößte Stadt im Freistaat, ebenso wie viele der untersuchten Kommunen, in den 1990er-Jahren mit der Sanierung von DDR-Wohnblöcken verkalkuliert, heißt es weiter. Die Hoffnung, den Wohnraum anschließend vermieten zu können, habe sich oftmals nicht erfüllt. Andere Städte und Gemeinden hätten Gewerbegebiete erschlossen, deren Flächen schließlich nicht verkauft worden seien, so der MDR.
Und es hat, der im Auftrag der Bündnisgrünen erstellten Studie nach, wieder andere Kommunen gegeben, die für viel Geld Sportanlagen oder Schlösser gebaut oder gekauft hätten, ohne dass diese Immobilien in der Folgezeit so genutzt worden seien wie geplant. Mehrere Städte und Gemeinden haben seinerzeit zudem Verwaltungspersonal eingestellt, das bis heute bezahlt werden müsse – obgleich es inzwischen weder ausreichend Geld noch Aufgaben für dieses gebe. Die Autorin der Studie, die Medienwissenschaftlerin Beatrice Sauerbrey, zog zudem als Bilanz, vielen Verantwortlichen sei durchaus bewusst, dass sie sich mit Projekten übernommen hatten.
Untersucht und analysiert wurden – so Bündnis’90 / Grüne – die 30 am höchsten verschuldeten Gemeinden und kreisangehörigen Städte im Freistaat. Die Studie zeige nach Aussage des bisherigen finanzpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Carsten Meyer, dass es in der Debatte um die Finanzmisere der Kommunen falsch sei, immer nur auf das Land zu zeigen. Es sei vielmehr so, so der Grünen-Sprecher im MDR, die desolate Haushaltslage vieler Städte und Gemeinden oft nichts oder nicht nur mit dem Kommunalen Finanzausgleich zu tun habe. Zugleich warnte er davor, die kommunalen Verantwortungsträger der 90er-Jahre für ihre Entscheidung von damals zu hart zu kritisieren. Viele Bürgermeister hätten damals Projekte angeschoben, von denen sie geglaubt hätten, sie würden sich zum Wohle der Kommune entwickeln.
Um die Probleme der betroffenen Kommunen zu lösen, sind nach Ansicht des Grünen-Finanzexperten einerseits Sonderzuweisungen nötig. Andererseits, so Meyer, brauche der Freistaat eine Gemeindegebietsreform. Am höchsten verschuldet in Thüringen ist im Übrigen der Ort Obermehler im Unstrut-Hainich-Kreis, der 2013 eine Pro-Kopf-Verschuldung von 6.500 Euro hatte. Aber auch Städte wie Blankenhain (mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 3.900 Euro) oder Weißensee (ca. 3.200 Euro) sind höchst verschuldet. Zum Vergleich: Im Thüringen-Durchschnitt hatte eine Gemeinde im Jahre 2013 etwa 1.034 Euro Schulden pro Einwohner; dies belege die Studie, so der MDR.
Verfasst von: Redaktion
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