„STADTRAT aktuell“: Der Stadtentwicklungsausschuss Jena am 30. Oktober 2014
Für die Zählgemeinschaft mit Stimmrecht anwesend: Thomas Nitzsche. Das Stimmrecht lag aber bei Frau Dr. Jänchen.
Öffentlicher Teil (A)
TOP 1 – Tagesordnung
Änderung: TOP 8 (Grundhafter Ausbau Mühltal, Bereich Langetal bis Erfurter Str.) zurückgestellt, weil noch Klärungsbedarf mit der AG Radverkehr (Verkehrssicherheit) besteht.
Nicht-öffentlicher Teil
TOP 2 – Protokollkontrolle
TOP 3 – etwas zum Thema Fernwärme
TOP 4 – eine größere Stellplatzablöse
Öffentlicher Teil (B)
TOP 5 – Protokollkontrolle
TOP 6 – Ergebnisse der Untersuchung Lichtsignalanlagen Stadtrodaer Str. / Ampelschaltung in Jena
Vortrag des Verkehrsingenieursbüros „Verkehr plus“ (Weimar)
Ausgangspunkt: Die früher recht guten Koordinierungen auf der Stadtrodaer Straße (Autobahn bis Fischergasse) sind durch Anpassung einzelner LSA (für Fußgänger, Nebenarme) insgesamt schlechter geworden. Außerdem kommt es in Spitzenzeiten zu Rückstau in den Nebenarmen.
Stadtauswärts ist die Koordinierung noch gut, dito stadteinwärts in der südlichen Koordinierung (Autobahn bis Abzweig Burgau). Probleme macht die nördliche Koordinierung stadteinwärts, v.a. ab Stadion, ganz besonders Petersenplatz und Fischergasse. Dort ist die Leistungsfähigkeit „außer zu Spitzenzeiten weitestgehend gegeben“.
Empfehlungen:
- Neue LSA Bäckergasse (Altlobeda) kann südliche und nördliche Koordinierung nicht verbinden (lange Gesamtkoordinierung wäre durch zu viele Zwangspunkte überbestimmt); getrennte Steuerung ist weiter sinnvoll. Aber getrennt kann weiter optimiert werden („rumschrauben“): Der neue (teure) Verkehrsrechner ist in der Lage, je nach Verkehrsaufkommen selbst zu entscheiden. Man könnte ihn in Stoßzeiten leistungsfähigere Programme auswählen lassen (z.B. Gesamtumlauf zugunsten der Kfz verlängern), das muss allerdings wegen komplexer Wechselwirkungen gut abgewogen werden.
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Die nördlichen Knoten (u.a. Petersenplatz – Fischergasse) stärker aufeinander beziehen. Das braucht „mikroskopische“ Untersuchungen der Knoten; war mit dieser Studie noch nicht seriös möglich.
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prüfen (A): Phasentausch Höhe Stadion
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prüfen (B): Linkseinbieger vom Eisenbahndamm mit in die Koordinierung der Fischergasse einbinden
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prüfen (C): Geschwindigkeit zwischen Stadion und Jenertal auf 60 km/h senken (wenn eingehalten, geht evtl. die Gesamtkoordinierung aller folgenden LSA besser) – dito durch etwas längeres Brechen der Koordinierung auf Höhe Stadion oder Jenertal denkbar (Umlauf > 100s aber erfahrungsgemäß für Fußgänger schwer vermittelbar) – und eine echte grüne Welle wird’s wohl mit beidem nicht
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auf Nachfrage (ist Pförtnern hier überhaupt nötig?): „leichte Dosierung“ vor der Innenstadt ist „in Spitzenzeiten erforderlich“ (Meine Meinung: also 22 Stunden am Tag nicht!) Ist verwaltungsintern praktisch schon beschlossen ist (damit kann man fürs erste leben): - Autobahn bis Bäckergasse 50 km/h, danach bis Stadion 70 km/h mgl. - Wöllnitz ist noch offen (dazu TN: Prüfauftrag Lärmschutzwände, nicht ohne SEA Fakten schaffen!) - stadtauswärts bis Jenertal 60 km/h, danach 70 km/h
Abstimmungsergebnis: entfällt!
TOP 7 – Absicht grundhafte Erneuerung Mühltal, Bereich Erfurter Str. bis Buswendeschleife Lutherstr.
Beschluss in logischer Folge zur Ertüchtigung der kleinen Brücke zur Erfurter Str. hin, via Lutherstraße kann dann Verkehr stadtauswärts besser auf die Erfurter Str. Richtung Weimar aufmünden. Heute „nur“ Absichtsbeschluss, entscheidend (auch für die Beitragspflicht) ist dann der nächste: Beschluss der grundhaften Erneuerung.
Abstimmungsergebnis: 7-1-0
TOP 8 – vertagt (siehe oben)
TOP 9 – Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 2015
Der Beschluss legt fest, a) dass der Plan von 2002 fortgeschrieben wird, und b) dass dies bausteinartig statt überkomplex in einem Guss erfolgen soll, beginnend mit den „verkehrspolitischen Leitlinien“. Soll offenbar sehr partizipativ geschehen: Auftakt mit eher frontaler Infoveranstaltung im Februar, danach weiter eher mit Workshopcharakter. Klingt vielversprechend.
Abstimmungsergebnis: 7-0-1
TOP 10 – Investitionsplanung KSJ 2015-2018
Große Excel-Liste als Nachfolgedokument des früheren Bauzeiten- und Finanzierungsplans; sowohl detaillierter als auch aggregiert in einer Ansicht über alle Bereiche innerhalb KSJ. Ausgezeichnet!
Gut erläutert, warum Verlängerung Wiesenstraße weiter geschoben werden muss (Hochwasser, geht nicht ohne hydraulisches Konzept Gesamtstadt), Verlängerung Straßenbahn Himmelreich aber früher möglich/geboten ist (später keine Fördermittel mehr), trotzdem Diskussion dazu.
Kritik an zu weitgehender Vorfestlegung – wie flexibel ist das noch für politische Steuerung? Meine Lesart der Antwort Feiges: Die 7 MEUR mehr pro Jahr für KSJ schaffen (ein wenig!) Flexibilität in den Wirtschaftsplan-Jahresscheiben (Peisker: aber eher im mittelfristigen Bereich, denn vieles ist schon durch Beschlüsse gebunden); aber Großes wie z.B. Wiesenstraße (10 MEUR) muss außerhalb der KSJ-WP gesondert behandelt und mit anderen Großinvestitionen (Schwimmbad, Schule) abgewogen werden, ggf. kommt für gewerbliche Investitionen (z.B. Eichplatz) auch Kreditaufnahme in Frage.
Klasse. Trotzdem, ein oder zwei anders gelagerte Prioritäten habe ich schon…
Der Bericht wurde erstellt von FDP-Stadtrat Dr. Thomas Nitzsche (Foto)
Verfasst von: Redaktion
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gewerbliche Investition z.B. Eichplatz ? Meint man damit die Tiefgarage ? Aber die Stadt hat doch jahrelang Stellplatzablöse eingenommen, das Geld muß doch da sein oder ist das nicht zweckgebunden ? oder was heißt sonst z.B. Eichplatz gewerbliche Investition?