„Wir sind dann mal weg … aus der Bachstraße“: OB Schröter hat dafür gesorgt, dass die Freien Demokraten in Jena Geschäftsstelle und Geschäftsführer verlieren
Die FDP wird auch in Jena ganz kleine Brötchen backen. Nach dem schmalen Liberalen-Ergebnis bei der jüngsten Stadtratswahl – statt bisher fünf nur noch zwei Mandate – musste die Partei jetzt ihre Geschäftsstelle in der Bachstraße schließen.
Das liege vor allem an den entfallenen Zuschüssen der Stadt, weil der Stadtrat auf Wunsch des Jenaer Oberbürgermeisters Dr. Albrecht Schröter wenige Monate vor der Kommunalwahl beschlossen hatte: Der Fraktionsstatus gilt bei mindestens drei und nicht wie seit mehr als zwanzig Jahren bei zwei Mandaten, so erläuterte es Kreis-Chef Thomas Nitzsche gegenüber der Ostthüringer Zeitung. Nitzsche ist im Mai, ebenso wie Alt-Fraktions-Chef Andreas Wiese, wieder mit FDP-Mandat in den Stadtrat gewählt worden ist.
Der Versuch nach der Konstituierung des neuen Stadtrats, die alte Fraktionsstärke-Regelung zu reanimieren, sei „erkennbar nicht gewollt“ gewesen von der CDU-SPD-Grünen-Regierungsmehrheit, sagte Nitzsche. „Wirklich weh getan“ habe den Liberalen, dass die Personalstelle des Geschäftsstellenleiters Ingo Reimann nicht mehr zu halten gewesen ist. „Damit ist in Jena die Seele und das Gedächtnis der Partei verloren gegangen.“ Der Personalkosten-Zuschuss der Stadt habe den Löwenanteil für Reimanns Stelle ausgemacht gehabt.
Ohne Geschäftsstelle, ohne deren Leiter „funktioniert alles anders“, sagte Nitzsche der OTZ: „Viel Home-Office; viel selbst organisieren.“ Wenigstens würden die ebenfalls mit zwei Mandaten eingezogenen „Piraten“ und die FDP als Zählgemeinschaft laufen, so dass in jedem Fachausschuss ein sachkundiger Bürger für beide Parteien vertreten ist, so Nitzsche. Logisch, dass die Belastung für den einzelnen Liberalen wächst. Nitzsche am eigenen Beispiel: Finanzausschuss, Jugendhilfeausschuss, im Stadtentwicklungsausschuss ohne Stimmrecht (das hier bei den „Piraten“ liegt), Werkausschuss. Er wolle zusehen, dass er einen Werktag-Abend pro Woche auch daheim verbringe.
Als pikant empfindet Nitzsche in der Fraktionszuschuss-Frage den Vorschlag der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung: Da sei bei Sachkosten eine Einsparung von 11.900 Euro geplant (von bisher 41.900 Euro). Bei den Personalkosten-Zuschüssen für Fraktionen gebe es keine Veränderungen. Also müsse man vermuten, dass bisherige Zuschuss-Beträge für die Liberalen nun verteilt werden auf die bestehenden fünf Fraktionen „Bürger für Jena“, Linke, CDU, SPD, Bündnisgrüne.
Der FDP-Kreisverband ist in Jena ab sofort unter folgender Postadresse erreichbar: PSF 100222, 07702 Jena. Und auch die E-Mail-Adresse hat sich geändert und lautet nun: post @ fdp-jena.de
Verfasst von: Redaktion
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