„ONLINE BÜRGERBEFRAGUNG: Verbesserung der Bürgerinformation und -beteiligung in Jena“ – Die Ergebnisse (Teil 1)
(JEZT AKTUELL) – Einen Monat lang – von Mitte Oktober bis Mitte November 2014 – haben wir bei unseren Lesern eine Online-Bürgerbefragung zur Verbesserung der Bürgerinformation und -beteiligung in Jena durchgeführt, die eine Menge an kreativen Vorschlägen hervorgerufen hat.
Aus den beinahe 50 Einsendungen stellen wir bei „JEZT – Jenas Zukunft mitgestalten“ heute die ersten fünf der besten Ideen, Wünsche und Anregungen vor. Weitere fünf folgen dann am 29. November 2014 an gleicher Stelle. Wir danken aber bereits jetzt allen Vordenkern und Visionären, allen
WunschIdee Nummer 1:
„Mein Vorschlag für eine bessere Bürgerbeteiligung:
1.) Nicht nur in der Stadtentwicklung sondern auch bei der Kultur- und Sozialentwicklung sollte die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Projekten, Planungen und Vorhaben in Qualität und Quantität verbessert werden.
2.) Die Stadt Jena hat hierfür das Internet, die Presse sowie die Jena Tourist Information zu nutzen. Internet und Presse um die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und laufend über alle wesentlichen Dinge zu informieren und die Jena Tourist Information um dort die Möglichkeit eines Einwurfbriefkastens zu bieten, in den jeder Einwohner seine Anregungen und Wünsche angeben kann.
3.) Der Oberbürgermeister berichtet persönlich oder über Mitarbeiter der Stadt Jena den jeweiligen Ausschüssen des Jenaer Stadtrats in Form eines regelmäßigen Berichts von den Vorschlägen den Bürgerinnen und Bürger. Dieser Bericht dient der Politik und Verwaltung als Grundlage für weitere Entscheidungen, ob und in welcher Form die Bürger bei der später konkretisierenden Planung und Gestaltung des Vorhabens beteiligt werden.“
Wunschidee Nummer 2:
„Die Verwaltung hat die Bürger zukünftig besser an wichtigen Entscheidungen der Stadt Jena zu beteiligen, damit sich ein Eichplatz-Fauxpas nicht wiederholen kann.
Dabei sollen auch unterschiedliche Bauvarianten dargestellt und im Hinblick auf Nutzen, Aufwand, Kosten, Zeithorizont, Erfahrungen und Machbarkeit.
Über die rechtliche Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an Entscheidungsprozessen in der Kommunalpolitik (etwa durch Einwohnerversammlungen, Bürgeranträge und -begehren, Bürgerentscheide) soll so ein Stimmungsbild entstehen, was die Menschen in Jena in einer bestimmten Angelegenheit wollen.“
Wunschidee Nummer 3:
„Folgt man dem Motto ‚Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß!‘ unter dem Gesichtspunkt der Bürgerinformation, wird man schnell erkennen, dass nur informierte Bürgerinnen und Bürger sich an Verwaltungsprozessen beteiligen können.
Deshalb muss der Zugang zu allen wichtigen Informationen einfach, kostenlos, aktuell und ohne Schwellen möglich sein. Die Bürgerinformation im Internet ist zu verbessern, aber auch die jeweils aktuellen Ausgaben des Amtsblatts der Stadt Jena sollen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die kein Internet haben oder sich damit nicht befassen, kostenlos in Papierform erhältlich sein, zum Beispiel in der Tourist Information am Markt oder gegen einen kleinen Obolus als Abonnement per Postzustelldienst.“
Wunschidee Nummer 4:
„Jena braucht Monitoring. Dieses Instrument der kontinuierlichen Qualitätsverbesserung der Bürgerbeteiligung wurde bereits in anderen deutschen Städten und in Skandinavien erfolgreich erprobt und hat sich als ein erfolgreicher Schritt zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in der Verwaltungsarbeit bewährt.“
Wunschidee Nummer 5:
„Es gibt in der Zeitgeschichte Jenas zahlreiche und genügende Beispiele für erprobte Verfahren für eine stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in kommunale Bau- und Entwicklungsprozesse (z.B. Runder Tisch, Ideen- und Perspektivenwerkstatt, Bürgerbefragungen, Bürgerhaushalt, kommunale Netzwerke wie etwa „nord für nord“).
Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zeigen in der Tat ein großes Interesse an der Lebensqualität in Jena und wollen deshalb auch aktiv an Planungen und Entscheidungen beteiligt werden. Dabei reicht es nicht, lediglich angehört zu werden oder (siehe beim Eichplatz) quasi nachträglich um Zustimmung zu bereits abgesegnete Entscheidungen gebeten zu werden.
Dieses bürgerlichen Engagement ist eine Chance für die Reformfähigkeit und den Reformwillen in Jena, zugleich die Garantie, dass sich die Bürgerinnen und Bürger stärker für das Gemeinwohl einsetzen und sich mit ihrer Stadt bzw. mit ihren Stadtteil identifizieren können.
Eine so entwickelte „Bürger/Stadt-Beziehung“ erleichtert und verkürzt Entscheidungs- und Planungsprozesse in der Stadtverwaltung und im Stadtrat. Sie ist zugleich Voraussetzung für eine bessere Einbindung der Ortsteilräte in Entscheidungeprozesse der Stadt.“
Verfasst von: Redaktion
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Wunschidee Nr. 6
Anregungen, Eingaben, Widersprüche der Bürger, welche sich an der Auslegungen der Bebauungsplänen beteiligen sind vollständig und mit einer kleinen Zusammenfassung dem Stadtentwicklungsausschuß und dem Stadtrat in Form einer Datei zur Verfügung zu stellen. Ich brauche keine neuen Instrumente der Bürgerbeteiligung, wenn die bisherigen:
1. Bürgerhaushalt
( die Bürger votierten für einen Schwimmhallenbau, nicht für ein neues 2. Ligataugliche Stadion – hier möchten viele Bürger einfach nur eine neue moderne Errichtung auch mit den Leichtathleten, das wurde aber nie gefragt (höre ich bei vielen Unterhaltungen),
2. Auslegung zu B-Plänen in der Politik und Verwaltung keine Beachtung geschenkt wird ! Da wird mal schnell unter: nicht relevant, die Eingabe sofort archiviert, siehe Eichplatz B Plan Auslegung