„Die Frustbürger von Jena“ – Eine liberaldemokratische Betrachtung der Lage zum Jahreswechsel
Das Leben in Jena könnte so schön sein: Wir sind „Leuchtturm“, „Lichtstadt“, „Primus“ beim Schuldenabbauen und so weiter. Gut, im Fußball läuft es derzeit nicht ganz so rund und R2G unter tatkräf-tiger ministerialer Beteligung aus Jena ist auch eine eher suboptimale Lösung für die Probleme des Freistaats, aber das kann ja nicht der Grund sein, dass viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt derzeit Frust schieben.
Da ist die 85-Jährige Seniorin aus Lobeda, die sich so sehr wünscht, dass sie es noch erleben darf, was sich am Eichplatz entwickeln wird. Da ist die alleinerziehende Mutti, die ob der Kita-Gebührenerhöhung verzweifelt fragt, wer sich um ihre finanziellen Ängste und Nöte kümmert, der langjährige Zeissianer und Modelleisenbahnfan, der sich maßlos über das viele Geld ärgert, dass „für den Eichplatz Wahnsinn“ (wie er es nennt) „sinnlos für Werbemittel verbraten“ wurde, oder die 51-jährige Geschäftsfrau, die darauf vertraut hat, dass die Politiker von SPD / CDU / B90G in Jena wenigstens ein Mal ihre Versprechen halten würden, nämlich die Steuern nicht zu erhöhen und dafür in den Schulen die Leistungen der Schüler in der Vorder-grund zu stellen. – Sie alle schieben Frust, haben genug von den Parteien und manch-mal auch von der FDP.
Und da gibt es auch noch die Studenten. Diese haben zwar im Grunde andere Sorgen, wie die junge Frau von Anfang 20, die in der Fußgängerzone lauthals skandiert, dass „die Merkel uns wegen der Ukraine in den Krieg treibt“. Aber auch sie lebt in Jena und in diesem Zusammenhang beklagt sie sich über zu wenig bezahlbaren Wohnraum für Studierende und hat auch schon Schuldige ausge-macht: die Stadt. „Wenn da wieder nur Geld in Prestigebauten fließt und nicht in Studentenwohnungen, dann raste ich aus“, sagt sie.
Im Grunde sind dies alles patriotische Menschen, Lokalpatrioten – selbst wenn sie das niemals zugeben würden. Menschen, denen ihre Stadt wichtig ist, die mit Freude in ihr leben wollen, sie mitgestalten möchten und sich trotzdem oft „verar****“ fühlen von „denen da oben“.
Die FDP in Jena gehört seit dem Abschied von Peter Röhlinger als Stadtoberhaupt und dem Verlust des Fraktionsstatus im Jenaer Stadtrat ganz sicher nicht zu denjenigen, die mit „da oben“ gemeint sein könnten. Zudem waren es die Liberalen, die die Wählerinnen und Wähler stets davor gewarnt hatten, nicht zu viel auf lokalpolitische Versprechungen zu geben. Außerdem waren wir durchaus erfolgreich gewesen in der Stadtratsarbeit 2009 bis 2014 und hatten hierbei die berechtigte Hoffnung, dass uns dies bei der Kommunalwahl mit Wählerstimmen belohnt wird. Am Ende gab es für die FDP noch nicht einmal 5 %, sprich: Den Liberalen haben die Wählerinnen und Wähler nicht wirklich zugetraut, Jenas Zukunft in ihrem Sinne zu gestalten.
Natürlich ist das ein Ergebnis weit unter Wert und auch der Tatsache geschuldet, dass die Freien Demokraten seit einiger Zeit in Deutschland als politische Kraft nicht mehr ernst genommen werden. Bleiben also die Fragen: Welche Wege führen aus dem Stimmungstief? Und: Was ist zu tun, um die enttäuschten Wähler zurück zu gewinnen, sozusagen auf „die liberale Seite der Macht“ zu holen?
Karl-Hermann Flach hat in einer Streitschrift bereits vor mehr als vier Jahrzehnten die Frage gestellt: „Gibt es nach den jüngsten Erfahrungen noch eine Chance für den Liberalismus?“ und Flach hat dort gute Gründe hierfür gefunden. – Die Zeit hat ihm und der FDP Recht gegeben. Wir, die Liberalen, haben in den letzten Jahrzehnten mit Persönlichkeiten wie Walter Scheel, Hans Dietrich Genscher, Jürgen Möllemann oder Klaus Kinkel Bundespolitik gemacht und Geschichte geschrieben, haben Jena mit Peter Röhlinger, Kalle Guttmacher, Reinhard Bartsch, Hans Lehmann, Andreas Wiese, Thomas Nitzsche, Yvonne Probandt oder Alexis Taeger entscheidend weiterentwickelt, unserer Stadt mit zu einer Zukunft verholfen, die sich sehen lassen kann.
Und während die anderen jetzt ihren hausgemachten Bürgerfrust abzubauen haben, können wir uns wieder dem Potential der FDP in Jena zuwenden: unseren Mitmenschen, die genug haben von Verwaltungsgängelei und falschen Versprechungen, gleichzeitig aber politisch weder links noch rechts sind, dafür aber Menschenwürde und gleiche Chancen für alle suchen.
Für genau diese Menschen war die Freie Demokratische Partei schon immer da und das wird sie nach ihrem Neustart im Januar 2015 umso mehr sein. Und wir haben Glück, denn unsere Gesellschaft ist trotz einer effizienten Merkel-Herrschaft noch nicht komplett eingelullt und eingeschläfert.
Nutzen wir unsere Chance und nutzen wir sie jetzt!
Hinweis: Lesen Sie den gesamten Artikel und noch mehr HIER in „FIT | FDP – Informationen – Termine“ – Ausgabe: Januar 2015.
Verfasst von: Redaktion
Ein Kommentar
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Hätte die FdP nicht so gegen den Mindestlohn geschrien – viele zahlen sogar gern einen € mehr, wenn es garantiert in die Taschen der Angestellten fließt, dann wäre man vielleicht nicht so abgerutscht. Und nun? Eine Bekannte bekommt ab Januar den Mindestlohn und die Kneipe muß deshalb auch nicht zu machen. Nur die Gewinne schrumpfen etwas, welche ja nur durch gute Köche und Kellner zustande kommt. Wenn der Inhaber der Kneipe selbst hinter der Theke steht, erst recht kein Problem. Nur Betreiber, die ihre Kneipe nur zum Geld abholen sehen, haben damit ein Problem.
Auch schließen deshalb keine Bäcker, Frisöre, Fleischer – ein kleiner Fortschritt – dass die Leute , die die Gewinne erarbeiten auch mehr vom Kuchen abbekommen.
Diese Schelte, liebe FDP, solltet ihr Euch fürs neue Jahr zu Herzen nehmen. In Jena muß vor allem das Unternehmertum und das Gemeinwohl gestärkt werden. An beiden Stuhlbeinen sägt erfolgreich unsere Koalition. Also fangt mal an das Unternehmertum zu stärken, leider muß man da in Jena fragen: bei was behindert Euch die Stadt am meisten?
Die Stärke von Jena ist: Trotz dieser Verwaltung wächst Jena !